Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Neckar-Odenwald

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Presse 2009

Pressemitteilung, 17. Februar 2009

Prävention gewichtiger Schwerpunkt Unterstützung für bauliche Sanierung zugesichert - Info-Besuch von Grünen-Delegation bei Polizeidirektion Mosbach   Mosbach / Stuttgart. Als harmonische Begegnung von „Grünen mit und ohne Uniform“ verlief der Informationsbesuch von MdL Hans-Ulrich Sckerl, innen- und polizeipolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, bei der Polizeidirektion in Mosbach. Polizeidirektor Hans Becker begrüßte gemeinsam mit seinem Vertreter, Kriminaloberrat Martin Simon, neben Sckerl die Kreisvorsitzende Christine Böhm, die Kreisrätin und frisch gekürte Bundestagskandidatin Christine Denz sowie AL-Stadträtin Barbara Klein. Anhand einer faktenreichen Dokumentation machte PD Becker die Besucher mit der Alltagsarbeit, den Alltagsnöten und den Strukturen der den Neckar-Odenwald-Kreis abdeckenden Polizeidirektion vertraut. Er nahm Sckerl’s Eingangsworte auf, der das Plädoyer seiner Fraktion für eine angemessene sächliche Ausstattung und eine ausreichende Personalstärke hervorhob, gerade weil den Grünen bewusst sei, dass die Polizei bei politischem Versagen häufig in die Rolle des „Prügelknaben“ gerate. Becker schilderte die bevorstehenden Auswirkungen der Verwaltungsreform im Personalbereich. Bis Ende 2010 habe die Polizeidirektion einen Personalverlust von 13 Stellen zu bewältigen. Man sei bemüht die Folgen der getroffenen politischen Entscheidung so umzusetzen, dass durch Organisations- und Strukturveränderungen das Kerngeschäft - der unmittelbare Polizei – Bürger – Kontakt - nicht leide. Den mit grüner Unterstützung beschlossenen „Einstellungskorridor“ von 800 Stellen landesweit nannte er einen Silberstreifen am Horizont, dadurch hoffe man den Personalverlust abpuffern und die bedenkliche Altersstruktur aufbrechen zu können. Dankbar sei man auch für die hilfreiche Revierdienstunterstützung durch  Beamte der Bereitschaftspolizei. Die Polizeiführer erläuterten, dass sie der „ältesten“ Polizeidirektion im Regierungspräsidium Karlsruhe vorstünden, naturgemäß sei die gesundheitliche Anfälligkeit der Kollegen höher. Seit 2004 wirke man dieser mit einem umfassenden Gesundheitskonzept, das Gesundheitstage, Ernährungsberatung, auch ein altersangepasstes Dienstsportangebot beinhalte, entgegen. Die Schwerpunktsetzung der PD - lageangepasste Präventionsarbeit - bringe erkennbare Erfolge und zugleich beachtliche Kostenersparnis mit sich. Eigene Untersuchungen im Jahr 2006 hätten belegt, dass verstärkt registrierte Gewalttaten junger Bürger meist in alkoholisiertem Zustand bei größeren Veranstaltungen begangen wurden. Hierauf habe man mit der Kampagne „Jugend im öffentlichen Raum“ reagiert. Zentral sei die Sensibilisierung und Schulung der Veranstalter, Kooperation mit Gesundheitsorganisationen, z.B. der AOK, und erkennbare Kontrollpräsenz. Dieses Engagement hätte erfreulich gefruchtet und seit 2007 einen beträchtlichen Rückgang – entgegen dem Landestrend – mit sich gebracht. Christine Denz befürwortete nachdrücklich diese Prioritätensetzung: „Hier lohnt sich jede Mühe!“. AL-Stadträtin Barbara Klein würdigte das im Rahmen polizeilicher Präventionsarbeit initiierte Sportangebot in der Waldsteige West als beispielhaft. Die örtlichen Grünen stellten zugleich kritische Fragen hinsichtlich des „Käfertörle - Programms“, wo man ein städtisches Betreuungskonzept einfordere. Becker betonte den Sinn der erfolgten Befragung, sie sei notwendig zur realistischen Betrachtung der Situation und zur Festlegung problemorientierter Maßnahmen. Uneingeschränkte Zustimmung der Gäste erfuhr der Wunsch der Polizeiführer hinsichtlich der baulichen Sanierung des Kripo-Gebäudes. Nach In-Augenscheinnahme sicherten die Grünen zu, die Initiative für eine umfängliche Sanierung zu unterstützen. MdL Sckerl abschließend: „Der Sanierungsbedarf ist offenkundig und unabweisbar. Die Umsetzung ist dringend, nicht zuletzt aus Achtung vor den Mitarbeitern und zum Erhalt der Arbeitsmotivation!“ Klaus Brauch-Dylla