Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Neckar-Odenwald

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Presse 2007

Pressemitteilung, 8. 9. 2007

Experten-Vortrag der Grünen in Mosbach: „Den zivilen Aufbauprozess verstärken!“ „Sackgasse Afghanistan?“, der Vortrag des Grünen Bundestagsabgeordneten Alex Bonde in Mosbach entwickelte sich zu einem sehr informativen Abend mit lebhafter Beteiligung der rund 20 Gäste. Unter ihnen waren Angehörige von Bundeswehrsoldaten, die auch die menschliche Situation der Soldaten und ihrer Familien ins Spiel brachten. Den aktuellen Bezug zum Kreis stellte Christine Böhm eingangs mit der Information her, dass wieder im Herbst zwei Kontingente aus Walldürn für vier Monate im Hindukusch Dienst leisten müssten. Gastgeber war der Kreisverband Neckar-Odenwald-Kreis mit den beiden Kreisvorsitzenden Christine Denz, Mosbach, und Christine Böhm, Walldürn. Wofür soll die Bundeswehr eigentlich dort sein? Betont wurde der Strategiewechsel mit dem Ziel, dass der zivile Aufbau wesentlich stärker beschleunigt werden müsse. Der Experte Alex Bonde, der Afghanistan auch bereist hat, betrachtete die Situation in dem Land aus mindestens zwei Perspektiven, nämlich als Mitglied des Haushalts- und des Verteidigungsausschusses. Die Grünen waren sich weitgehend einig in der Unterstützung des von der NATO-geführten ISAF-Einsatzes, das Bonde als „Stabilisierungsmission“ umschrieb (3.500 Soldaten aus Deutschland). Damit soll der Aufbau ziviler Strukturen unterstützt werden. Gedacht wird dabei an verlässliche Verwaltung und Polizei, aber auch an Schützenhilfe für  Entwicklungshilfeorganisationen. Abgelehnt wurde ein weiteres Engagement der von der US-Regierung installierten OEF („Operation Enduring Freedom“), die der Bekämpfung des sog. Internationalen Terrorismus dienen soll (350 Soldaten aus Deutschland). Der Einsatz der sechs Tornados wurde ebenfalls verworfen. Die Kosten für den Tornado-Einsatz in Höhe von 70 Mio Euro jährlich sollten besser in zivile Aufbauprojekte fließen. Alex Bonde nannte interessante Vergleichszahlen zwischen dem früheren und dem heutigen Afghanistan. Heute gibt es ca. 6 Mio SchülerInnen, früher kaum welche, vor allem keine Mädchen. Heute gibt es rund 7 Mio Auszubildende; früher 7.000 Männer. Heute residieren 61 Botschaften; früher gab es unter den Taliban keine. Damit ist das Land international isoliert gewesen. 4,7 Mio Flüchtlinge sind bisher zurückgekehrt bei einer Bevölkerung von 28 Mio Menschen. Damit wird eine gewaltige Integrationsleistung vollbracht. Er stellte die nachdenkliche Frage, wie eine solche Situation wohl in der Bundesrepublik aussehen würde?  2 bis 3 Mio Afghanen leben noch in Pakistan. Ein Kostenvergleich zwischen dem Kosovo und Afghanistan zeigte, dass im ehemaligen Jugoslawien für den zivilen Aufbau wesentlich mehr ausgegeben worden ist. Neu – und im Sinne der Grünen - sind „Regionale Wiederaufbau-Teams“, die zivil-militärisch funktionieren. In bestimmten Teilen des Landes sind sie eine Art Pilotprojekt, die als „Zivile Offensive“ den demokratischen Virus verbreiten sollen. Diese internationalen Polizeieinsätze machen die Europäer gemeinsam. Bonde bemerkte kritisch, dass die Bundesrepublik bisher nur 40 Polizeiausbilder schickt, obwohl sie sich zu an die 200 verpflichtet hat. Christine Denz