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Pressemitteilung, 12. 1. 2007
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Erste Sitzung der Grünen Kreistagsfraktion in 2007
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Bunt gemischt war die Bilanz für 2006, die die Grüne Kreistagsfraktion bei ihrer ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr zog. Erfolgreich war die Initiative der Fraktionsvorsitzenden Gabi Metzger, Dallau, und der Mosbacher Kreisrätin Christine Denz , auch in Mosbach ab 2007 eine so genannte E-Klasse einzurichten. In ihr werden Kinder und Jugendliche mit besonderem Erziehungsbedarf unterrichtet. Unterstützt wurde das Vorhaben in erfreulicher überfraktioneller Zusammenarbeit durch Kreisrätin Gabriele von Gemmingen und den Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Neser, beide CDU. Erna Schmidt, Billigheim, unterstrich die zukunftsweisende Arbeit der WiNO: „Die WiNO setzt unseren Grünen Antrag für Energieberatung um und rührt für Energieeinsparungen erfolgreich die Trommel.“ Die „Energie-Drehscheibe“ bringt Bafa-zertifizierte Energieberater und Handwerker mit interessierten Privatleuten zusammen. Angesichts der Erderwärmung seien umfassende Informationen über Handlungsmöglichkeiten unabdingbar. Getrübt werde aber das Landkreis-Bild durch die schon lange andauernden Geruchsprobleme auf der Deponie Sansenhecken. Nach Auffassung der Grünen Kreistagsfraktion muss die EnBW mit ihrer Tochtergesellschaft U-Plus endlich schleunigst für Abhilfe sorgen und damit schlicht und einfach die Verträge erfüllen, die sie mit der AWN geschlossen hat. Die Grünen unterstützen die Bemühungen der Bürgerinitiative und die des Landrates Dr. Brötel, dass EnBW handelt, und nicht weiterhin versucht, die Probleme auszusitzen..
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In einem Kurzausflug in die jüngere Geschichte des Abfalls hob Gabi Metzger hervor, dass man schon seit 10 Jahren wisse, dass mit Inkrafttreten der TA Siedlungsabfall Mitte 2006 der Müll vorbehandelt und damit reduziert werden müsse, bevor er deponiert wird. Das System der „Kalten Rotte“ sei funktionstüchtig und aus ökologischen und ökonomischen Gründen auf jeden Fall der „heißen“ Variante, nämlich der Verbrennung, vorzuziehen. Diesen Grundgedanken habe die Grüne Fraktion, der Kreistag insgesamt und die Landkreisverwaltung immer vertreten .Folge sei unter anderem, dass die Müllgebühren relativ konstant und im Vergleich zu anderen Landkreisen günstig geblieben seien. Auch die Laufzeit der Deponie mit den entsprechenden finanziellen Vorteilen habe sich dadurch verlängert. Sansenhecken habe sich zu einem starken Wirtschaftsfaktor für die Region entwickelt. Innovative Konzepte im Bereich der immer wichtiger werdenden Erneuerbaren Energien mit wichtigen Impulsen für die gesamte Region finden hier ihren Platz. Nun drohe die Gefahr, dass in Folge der Untätigkeit der EnBW die bisherige Akzeptanz der Bevölkerung in ihr Gegenteil umschlage. Gegen Gestank kann man sich schlechterdings nicht schützen. Technische Abhilfe sei möglich durch „Einhausung“, also wenn der noch zu behandelnde Müll in einer Halle auf dem Gelände gelagert wird oder wenn er ähnlich wie Strohballen zunächst in Folie „balliert“ wird.
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