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Presseanschreiben, 16. 10. 2008
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Thema: Zwischenlager in Obrigheim
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Das Gedächtnis des letzten KWO-Pressesprechers, heute außer Dienst, scheint nur kurze Zeit zurückzureichen. Sonst könnte Herr Theilig nicht Leserbriefe mit solch haltlosen Behauptungen schreiben wie die in jüngster Zeit. Möglicherweise sind ihm Fakten dabei egal, möglicherweise setzt er die bewusste Verunglimpfung der AtomkraftgegnerInnen aber auch nur als schlechtes Stilmittel ein.
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Wir untermauern unsere Äußerungen mit Zitaten aus dem Atomkonsensvertrag. Der entsprechende Link ist auf unserer Homepage www.gruene-nok.de zu lesen. Der Vertrag wurde vor acht Jahren im Juli 2000 sowohl zwischen der damaligen Bundesregierung als auch den großen Energieversorgern unterzeichnet wurde. „Die Energieversorgungsunternehmen errichten so zügig wie möglich an den Standorten der Kernkraftwerke oder in deren Nähe Zwischenlager.“
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Fazit: Die von Herrn Theilig in die Welt gesetzte Behauptung, der Grund für die Errichtung des Zwischenlagers sei bei den AtomkraftgegnerInnen zu suchen, ist daher ebenso absurd wie lächerlich. Wohl aber versuchen wir mit dem gesetzlichen Instrument der Einwendungen, mit Argumenten und eventuellen Klagen, die Sicherheitsstandards höher zu schrauben als von den Energieversorgern beantragt. Und zeigen dabei offensichtlich mehr Verantwortungsbewusstsein im Umgang mit dem allseits ungeliebten Atommüll als dessen eigentliche Verursacher.
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Richtig ist: Seit dem 1. Juli 2005 sind Atommüll-Transporte grundsätzlich verboten, festgehalten und unterzeichnet im Atomkonsensvertrag auch von Seiten der Atomindustrie. Die Einlagerung in Gorleben war – entgegen der Behauptung von Herrn Theilig - zu keinem Zeitpunkt eine Alternative zum Zwischenlager, weil es wegen vieler offener Fragen überhaupt kein Endlager ist. Im Gegenteil: „Die Erkundung (!) des Salzstockes in Gorleben wird bis zur Klärung konzeptioneller und sicherheitstechnischer Fragen für mindestens drei, längstens jedoch zehn Jahre unterbrochen“ - ein weiteres Zitat aus dem Vertrag von 2000. Und mal ehrlich: Jeder müsste doch verstehen, dass sich die Menschen im Wendland dagegen wehren, dass sie den Atommüll der Republik in einem unsicheren oder unzureichend erkundeten „Endlager“ aufnehmen sollen. Und dennoch ist es Aufgabe der Bundesregierung, eine Lösung zu finden.
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Aufschlussreich ist auch die Tatsache, dass die Energieversorger nur für die Kosten des Zwischenlagers aufkommen müssen, ebenso für eine mögliche Verlängerung nach 40jähriger Betriebszeit. Der Staat dagegen, und damit wir und unsere Kinder und Kindeskinder, zahlen unvorstellbar lange für das Endlager.
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Christine Denz, Mosbach, und Christine Böhm, Walldürn
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Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen NOK
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Atomkonsensvertrag 2000
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BfS Endlagersuche
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