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Aktuelles 2011

 

 

Volksentscheid zu S21

 

Stellungnahme des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Neckar-Odenwald zum Volksentscheid vom 27. 11. 2011

 

Das Ergebnis der gestrigen Volksabstimmung hat mehrere Seiten. Das Ergebnis ist zwar enttäuschend, aber dennoch haben auf Landesebene mehr als 40% mit „Ja“ gestimmt, auf Kreisebene immerhin knapp 36%. Das bedeutet auch eine weitere Stärkung der Grünen, die als einzige Partei für das JA geworben hat. Auffällig ist, dass die hiesigen Kommunen, die an der S-Bahn liegen, durchweg kritischer als der Durchschnitt gegenüber dem Bau von Stuttgart 21 votiert haben. Diese wissen aus eigener Erfahrung von den Kämpfen für mehr Geld für bessere Verkehrsanschlüsse für den Ländlichen Raum. Diese werden jetzt noch härter werden. Herausragend pro „JA zum Ausstieg!“ sind die Ergebnisse im Kleinen Odenwald. Hier schlägt der neue S-Bahn-Anschluss zu Buche wie auch die beharrliche Aufklärungsarbeit einer kleinen sehr aktiven Gruppe. Auch Kreisrätin Simone Heitz’ Arbeit hat Wirkung entfaltet.

Durch die Zusammenarbeit in dem von Vielfalt geprägten Kreisbündnis “JA zum Ausstieg!“ haben wir viele Menschen ansprechen können. Wir danken unseren MitstreiterInnen aus dem Kreisbündnis "JA zum Ausstieg!" für die engagierte, sachorientierte und faire Zusammenarbeit! Das Bündnis hat auf Menschen gesetzt, die andere Seite auf teure Anzeigen und Plakate. Wir haben feststellen können, dass viele BürgerInnen sich im Detail mit der Problematik auseinandergesetzt haben. Durch das Referendum wurden die Menschen in unserem Land sensibilisiert, und wir werden künftig die Kostenentwicklung und den weiteren Verlauf von S21 sehr genau im Auge behalten. Schon dies ist positiv und ein Gewinn für die Demokratie und die direkte Beteiligung der Bürger. Dem Politikverständnis der Grünen entsprechend, steht nichts über den Entscheidungen des Volkes, des Souveräns. Deshalb wird das Ergebnis akzeptiert. Wie es dann konkret in Stuttgart weitergehe, bleibt spannend und muss zwischen den Partnern verhandelt werden, wie es auch gestern in der SWR-Live-Sendung betont worden ist.

Die Landesregierung muss über die Kosteneinhaltung wachen; wir hier im Kreis über die Realisierung der versprochenen vielfältigen Verbesserungen für Zugverbindungen aus dem NOK nach Stuttgart. Wir werden die Herolde der S21-Segnungen an ihre großmächtigen Versprechungen erinnern !

Christine Denz und Christine Böhm, 28. 11. 2011

 

Wie wird es jetzt weitergehen? Wie werden sich die Kosten entwickeln? Wie stehen die Landes-Grünen im Land dazu? Die grüne Landtagsfraktion informiert dazu immer über die neuesten Entwicklungen   hier klicken  

 

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Die Website ”Das Stuttgart-21-Kartell”