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Artikel zum Schlagwort Abfallwirtschaft

14Mrz

Sansenhecken für KWO-Bauschutt geeignet und annahmepflichtig

Atomexperte Gerrit Niehaus erklärte geduldig die komplizierten Fakten

Der Kreisverband der Grünen tagte im Bistro Waldeck in Buchen. Auf der Mitgliederversammlung wurden Schatzmeister und Vorstandsbeisitzer nachgewählt. Die Sprecher Hans-Detlef Ott und Gabi Metzger dankten Siglinde Mack für ihre 19 Jahre lange Arbeit als Kreisschatzmeisterin und wünschten dem neuen Schatzmeister Boris Cotar sowie dem ihm folgenden Neu-Beisitzer Lorenz Minks eine gute Hand.

Hauptthema des Abends: Das Atomkraftwerk Obrigheim ist zwar abgeschaltet, aber seine Hinterlassenschaft belastet nun alle. Die erwartete Einlagerung von Bauschutt nach dem 10-Mikro-Sievert-Konzept auf der Kreismülldeponie Sansenhecken bei Buchen war für den grünen Kreisverband Anlass genug, öffentlich Fragen, Vorwürfe, Statements, Erwartungen mit Betroffenen, mit Bürgerinitiativen und den eigenen atomkritischen Mitgliedern zu diskutieren.
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05Mrz

Öffentliche Diskussion zu KWO-Bauschutt

Änderung

Der Landtagsabgeordnete Daniel Renkonen hat seine Teilnahme absagen müssen, da er den Landtag wegen möglicher namentlicher Abstimmungen voraussichtlich nicht rechtzeitig wird verlassen können.

Erfreulicherweise hat jedoch unser grünes Mitglied Gerrit Niehaus sein Kommen kurzfristig zugesagt und als solches wird er zum Thema sprechen und für Fragen zur Verfügung stehen. Beruflich ist er Leiter der Abteilung „Kernenergieüberwachung und Strahlenschutz“ im Stuttgarter Umwelt­ministerium und insbesondere zuständig für die Entsorgung und Stilllegung der Kernkraftwerke.

Die Deponie Sansenhecken ist vorgesehen für die Einlagerung freigemessenen Bauschutts aus dem Rückbau des Atomkraftwerks Obrigheim. Die Grünen Neckar-Odenwald laden ein zur öffentlichen Diskussion darüber am Donnerstag, 9. März um 20 Uhr im Bistro Waldeck in Buchen, Mühltalstraße 12. Referenten sind der Arzt Dr. Dierk Vogt von der „Interessengemeinschaft Deponien Schwieberdingen und Horrheim“ sowie der grüne Landtagsabgeordnete Daniel Renkonen, Sprecher für AKW-Rückbau seiner Fraktion. Nach ihren Vorträgen stellen sie sich den Fragen der Zuhörer. Die Veranstaltung findet im Rahmen einer ebenso öffentlichen Mitgliederversammlung statt, die bereits um 19 Uhr beginnt.

02Mrz

KWO-Bauschutt auch auf Deponie rückholbar machen

Mit der Einlagerung von Abbruchmaterial aus dem Rückbau des AKW Obrigheim auf der Kreismülldeponie Sansenhecken in Buchen beschäftigt sich die grüne Kreistagsfraktion seit längerer Zeit. Dabei ist klar, dass „Atommüll“ im strengen Sinn des Wortes nicht auf die Deponie kommt – die hochradioaktiven Brennelemente, die derzeit noch auf dem Gelände des KWO gelagert sind, werden nach längerer Abklingzeit in ein – noch zu findendes – Endlager verbracht werden.
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08Dez

Kreistag bleibt im Hinterzimmer

Liebe Grüne und die, die es noch werden wollen, anbei eine kleine Blitzübersicht zur gestrigen Kreistagssitzung mit Nebenbemerkungen:

Die CDU ist nervös. In der gestrigen Kreistagssitzung hat Kollege Neser in seiner Haushaltsrede alle grünen Minister aufs übelste beschimpft. Gabi Metzger hat den Saal verlassen, weil Neser sich so unwürdig verhalten hat. Und sie hat recht, wenn sie sagt: „Wir haben viele Jahre nicht in Stuttgart regiert, aber wir hätten nie in solch herabwürdigender Form über amtierende Minister gesprochen. Hätten wir es getan, hätte uns der Landrat sicher das Wort verboten.“ Aber der amtierende Landrat selbst hat ja in seiner Haushaltseinbringungsrede im Tenor schon entsprechend eingeleitet: „die klebrigen Finger der Finanzministerin“, das „unterstellern“ von Behauptungen zur Biotonne und so weiter und so fort. Ich habe Neser erwidert, dass sein populistisches Gehabe unpassend ist und nur die Sache der „Postfaktischen“ forciert. Meine eigentliche Rede zu den Sachthemen findet Ihr im Anhang. Aber vermutlich ist der aufkeimende Populismus das Problem der CDU. Vor lauter Angst vor rechtem Spaltpilz nähren sie die Argumente des rechten Rands. Nur ein Beispiel ist der gestrige auf dem CDU-Parteitag angenommene Antrag der Jungen Union, die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen.
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16Jun

Die Biotonne geht alle Kreisräte an

Grüne Kreistagsfraktion fordert umfassende Informationen – Pilotprojekt restmüllarme Abfallwirtschaft ist gute Vorarbeit

In der Frage, ob die Biotonne im Neckar-Odenwald-Kreis eingeführt wird oder nicht, hat der Kreistag mitzureden. Die Abfallwirtschaftsgesellschaft AWN als kreiseigene GmbH setzt Entscheidungen des Gremiums um. Entsprechend möchte die grüne Kreistagsfraktion Klarheit darüber, welche Möglichkeiten beim komplizierten Thema Biotonne bestehen. Dass sie spätestens zum 1. Januar 2015 eingesetzt werden soll, hatte noch die schwarz-gelbe Vorgängerregierung entsprechend dem Kreislauf­wirtschafts­gesetz entschieden, jetzt geht es um die Umsetzung.
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27Feb

Leserbrief: Grüne warnten rechtzeitig vor Fehlentscheidungen der CDU

Leserbrief zum Bericht „Land muss bei Stadtbahn nachbessern“

Ja, es stimmt, dass bei den Verbindungen Neckarelz–Heilbronn–Stuttgart und zurück dringend nachgebessert werden muss. Dafür setzen wir uns vor und hinter den Kulissen ein – wie ich es schon im kleinen Kreis beim Bürgerforum zur Stadtbahn in der „Eisenbahn“ versprochen habe und wir hier gerne öffentlich wiederholen. Die eingesetzte Arbeitsgruppe wird konkrete Ergebnisse liefern, die dann finanziert werden müssen. Aber da hört die Übereinstimmung leider schon auf; denn die CDU lenkt von ihren vorangegangenen grundlegenden Fehl­ent­schei­dungen ab und polemisiert, statt konstruktive Beiträge zu leisten. Fakt ist, dass die Weichen für die Stadtbahn HN Nord bereits vor Jahren mehrheitlich und mit Zustimmung auch der Gremien des NOK und der anliegenden Gemeinden einschl. Mosbach freigegeben wurden. Ganz deutlich: Die offizielle Region wollte die Stadtbahn HN Nord, auch weil u.a. damit die Finanzierung des Neckarstegs in Haßmersheim gesichert wurde. Damals war die Landesregierung Mappusschwarz-gelb. Viele Verbände, wie z.B. der VCD, auch sachkundige BürgerInnen und ebenfalls wir Grüne, haben damals u.a. in Presseberichten vor einem Abhängen von der Neckartalstrecke rechtzeitig gewarnt, jedoch ohne beachtet zu werden („ach, die immer…“). Heute sind die Regionalisierungsmittel heftig eingeschränkt worden durch Stuttgart 21 – von der Mehrheit der Bevölkerung gewünschtes Projekt.
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