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Artikel zum Thema Soziales & Gesundheit

18Feb

Global Player mit Herz für den Nachwuchs

MdB Franziska Brantner und Bundestagskandidatin Charlotte Schneidewind-Hartnagel besuchen den Betriebskindergarten der Firma Grammer in Hardheim

Betriebskindergärten sind selten und kommen auf dem Land so gut wie nicht vor, dennoch bietet die Grammer Interior Components GmbH, ehemals Reum Kunststoff- und Metallwaren GmbH, in Hardheim seit rund 30 Jahren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im betriebseigenen Kindergarten kostenlose Betreuung für den Nachwuchs an. Für die Bundestagsabgeordnete Dr. Franziska Brantner in ihrer Eigenschaft als kinder- und familienpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion sowie für die grüne Bundestagskandidatin im Wahlkreis Odenwald-Tauber, Charlotte Schneidewind-Hartnagel, ein guter Grund das Unternehmen zu besuchen. Begleitet wurden die beiden Sozialpolitikerinnen von der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kreistag des Neckar-Odenwald-Kreises, Simone Heitz, und Boris Cotar aus dem Vorstand der Grünen im Kreis.
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08Dez

Kreistag bleibt im Hinterzimmer

Liebe Grüne und die, die es noch werden wollen, anbei eine kleine Blitzübersicht zur gestrigen Kreistagssitzung mit Nebenbemerkungen:

Die CDU ist nervös. In der gestrigen Kreistagssitzung hat Kollege Neser in seiner Haushaltsrede alle grünen Minister aufs übelste beschimpft. Gabi Metzger hat den Saal verlassen, weil Neser sich so unwürdig verhalten hat. Und sie hat recht, wenn sie sagt: „Wir haben viele Jahre nicht in Stuttgart regiert, aber wir hätten nie in solch herabwürdigender Form über amtierende Minister gesprochen. Hätten wir es getan, hätte uns der Landrat sicher das Wort verboten.“ Aber der amtierende Landrat selbst hat ja in seiner Haushaltseinbringungsrede im Tenor schon entsprechend eingeleitet: „die klebrigen Finger der Finanzministerin“, das „unterstellern“ von Behauptungen zur Biotonne und so weiter und so fort. Ich habe Neser erwidert, dass sein populistisches Gehabe unpassend ist und nur die Sache der „Postfaktischen“ forciert. Meine eigentliche Rede zu den Sachthemen findet Ihr im Anhang. Aber vermutlich ist der aufkeimende Populismus das Problem der CDU. Vor lauter Angst vor rechtem Spaltpilz nähren sie die Argumente des rechten Rands. Nur ein Beispiel ist der gestrige auf dem CDU-Parteitag angenommene Antrag der Jungen Union, die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen.
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07Aug

Fraktionsbericht der Grünen Liste Aglasterhausen

Anträge

Wir haben im letzten halben Jahr zwei Anträge gestellt.

1. Antrag auf Flurbegehung

Hintergrund dieses Antrags ist, dass für Eingriffe in Natur und Landschaft z.B. durch Neubaugebiete, ein Eingriffsausgleich stattfinden muss und stattfindet. Leider wird nicht flächig überprüft, was mit den Ausgleichsmaßnahmen nach Umsetzung geschieht bzw. ob diese auch wirklich umgesetzt werden. Uns ist die Umsetzung dieser Ausgleichsmaßnahmen, seien es nun Obstbäume, Blumenwiesen, Tümpel, sehr wichtig. Es gilt Biodiversität zu erhalten und dem Ausräumen der Landschaft Grenzen zu setzen. Diesen Antrag haben wir mit der SPD-Fraktion gemeinsam gestellt.
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27Mai

Grüne für Strom- und Wärmeeffizienz in den Kliniken

Antrag für dauerhafte Geld- und CO2-Einsparungen

„Krankenhäuser benötigen für jedes einzelne Bett im Jahr durchschnittlich etwa so viel Energie wie zwei Einfamilienhäuser.“ So plastisch zitierte Simone Heitz, Vorsitzende der bündnisgrünen Kreistagsfraktion und Aufsichtsrätin im NOK-Kliniken-Verbund, den Umweltminister Franz Untersteller in der jüngsten Fraktionssitzung in Mudau-Steinbach. Ein stattlicher Betrag wird in den beiden Kliniken und im Kreisaltersheim Hüffenhardt jährlich für Wasser, Wärme und Strom ausgegeben, den es durch Effizienzmaßnahmen und ohne Komfortverlust deutlich und dauerhaft zu reduzieren gelte. Zur Unterstützung bietet das baden-württembergische Umweltministerium ein Förderprogramm für eine umfassende und detaillierte Energieberatung an.
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06Dez

Haushaltsrede zur Kreistagssitzung

Haushaltsrede von Simone Heitz, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag des Neckar-Odenwald-Kreises, anläßlich der Kreistags­sitzung am 3. Dezember in Buchen

Sehr geehrter Landrat Dr. Brötel, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

wenn Norbert Rippberger nicht so geätzt hätte, könnte ich direkt zur Haushaltsrede kommen … Wenn ihr Schwarzen so weitermacht, gewinnt ihr wieder nicht bei den kommenden Landtagswahlen. Karl-Heinz Neser wäre stolz auf Dich gewesen, nur das KWO hat noch gefehlt. Ober war das der Aufschlag, dass du seine Nachfolge antreten willst? Sei es wie es sei, Ich sage ja auch nicht: Euch hätte in Mudau kein Cent für irgendeine Straßendecke gehört, sondern wir haben unterstützt. Zur Schulpolitik unterschlagt ihr auch, dass ihr Schwarzen die Haupt- und Realschulen aus Kostengründen zusammenlegen wolltet, da ist mir ein pädagogisches Konzept wie bei der Gemeinschaftsschule als Grund für Änderungen in der Schulpolitik bedeutend lieber!

Jetzt zurück zum Haushalt: wer an vierter Stelle redet, kann sich auf Kernpunkte beschränken. Für die grüne Fraktion sind dies die Themen Flüchtlingssituation, Kliniken, Straßenbau und das Querschnittsthema Nachhaltigkeit. Das wichtige Aufgabengebiet der Sozialleistungen wurde von meinen Vorrednern dargelegt.
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24Jul

Behindert Entlastung des Aufsichtsrats die Aufarbeitung?

Rede der Fraktionsvorsitzenden Simone Heitz zu den Neckar-Odenwald-Kliniken auf der Kreistagssitzung am 23. Juli in Mudau

Sehr geehrter Landrat Dr. Brötel, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

zunächst gilt mein Dank Herrn Mischer, Herrn Burkhart und Herrn Schönmeier für die klare Darstellung.

Die Kliniken sind bilanziell überschuldet, ihre Verbindlichkeiten sind größer als ihr Vermögen. Eigentlich wäre in dieser Situation ein Insolvenzantrag zu stellen.

Dass dies nicht geschieht liegt daran, dass der Kreistag des Neckar-Odenwald-Kreises sich zu seinen Kliniken bekennt und bisher alle Fehlbeträge abgedeckt hat und in Zukunft aller Voraussicht nach abdecken wird.
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