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Artikel zum Thema Allgemein

07Mai

Reisegutscheine: Verbraucherschutz muss auch in der Coronakrise gelten – Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB

Obwohl die EU-Kom­mis­sion die Gut­schein­lö­sung als Ent­schä­di­gung für aus­ge­fal­lene Reisen in der Coro­na­krise ablehnt, hat die Bun­des­re­gie­rung diese umstrit­tene Idee noch nicht auf­ge­geben. „Zwar haben sich ver­schie­dene Ver­tre­te­rinnen und Ver­treter der Koali­ti­ons­par­teien mitt­ler­weile für eine Abkehr von diesen Plänen aus­ge­spro­chen, doch die Bun­des­re­gie­rung zögert offen­sicht­lich noch, das Aus zu ver­künden“, erklärte die grüne Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Char­lotte Schnei­de­wind-Hart­nagel. wei­ter­lesen

29Apr

Berliner Notizen von Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) – April

Liebe Freund*innen,

die Coro­na­krise geht in eine neue Phase mit ange­passten Regeln für uns alle. Von einem Schluss­strich sind wir weit ent­fernt, solange es keine wirk­samen Medi­ka­mente und vor allem keinen Impf­stoff gibt. Bis dahin werden wir auf vieles ver­zichten und uns an man­ches gewöhnen müssen. wei­ter­lesen

24Apr

Finanzielle Unterstützung von Kommunen. Kommunale Klima- und Nachhaltigkeitsstrategie der Grünen – Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB

Die Bun­des­tags­frak­tion von Bündnis 90/Die Grünen will mit einer „Kom­mu­nalen Klima- und Nach­hal­tig­keits­stra­tegie“ Kom­munen unter­stützen, die in der aktu­ellen Krise unter weg­bre­chenden Ein­nahmen und unvor­her­ge­se­henen Mehr­aus­gaben leiden. „Wir prä­sen­tieren eine neue Inves­ti­ti­ons­of­fen­sive, die die eigent­lich hand­lungs­starken, aber viel­fach unter­fi­nan­zierten Kom­munen bei der Wah­rung ihrer wich­tigen Auf­gaben ziel­ge­richtet und pass­genau unter­stützen soll“, erklärte dazu die Grünen-Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete aus dem Bun­des­tags­wahl­kreis Oden­wald-Tauber, Char­lotte Schnei­de­wind-Hart­nagel. „Unser Ziel ist es, Kli­ma­schutz, Kli­ma­an­pas­sung und Nach­hal­tig­keit flä­chen­de­ckend und aktiv vor­an­zu­bringen.“ wei­ter­lesen

15Apr

Zusammenhalten – und als Gemeinschaft wachsen – Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB

Die ersten drei Monate im Jahr 2020 haben uns deut­lich gezeigt, dass wir in vielen Berei­chen umdenken und unser Han­deln ver­än­dern müssen. Es wirkt, als bewegten wir uns von einem Aus­nah­me­zu­stand zum nächsten: Den Februar prägte der Rechts­ex­tre­mismus, von den demo­kra­tie­zer­mür­benden Spiel­chen in Erfurt bis hin zum Terror in Hanau. Im März kam die Coro­na­krise, die uns noch lange begleiten wird. So unter­schied­lich die Situa­tionen sind, beide erfor­dern, dass wir als Gesell­schaft zusam­men­halten. Wir wollen uns dafür ein­setzen, dass dieser Zusam­men­halt nicht nur ein vor­über­ge­hender ist, son­dern dass aus ihm eine bes­sere und gerech­tere Zukunft ent­stehen kann. Demo­kratie ver­tei­digen Der abso­lute Tief­punkt im Februar war der rechts­ter­ro­ris­ti­sche Anschlag gegen unsere freie, demo­kra­ti­sche und fried­liche Gesell­schaft, der in Hanau neun Unschul­dige das Leben kos­tete. Dass wir um die Opfer trauern, darf uns nicht sprachlos machen. Wir Demokrat*innen dürfen nicht schwei­gend zusehen, wie einige Wenige am Fun­da­ment unserer Demo­kratie rüt­teln. In Hanau sind auch des­halb Men­schen gestorben, weil die AfD und andere Ras­sismus (wieder) gesell­schafts­fähig machen. Wenn Bürger*innen sagen, vor Ort seien die Vertreter*innen der AfD harmlos, nett und anständig, dann müssen wir beherzt wider­spre­chen. Faschist*innen sind nicht harmlos! Ihre Wähler*innen auch nicht! Dass sie demo­kra­tisch gewählt wurden, macht Vertreter*innen der AfD noch lange nicht zu Demokrat*innen. Und wenn der ehe­ma­lige Bun­des­prä­si­dent Joa­chim Gauck aus­ge­rechnet nach Hanau öffent­lich zu einer „erwei­terten Tole­ranz“ gegen­über rechts auf­ruft, muss uns das min­des­tens irri­tieren. Ich habe Herrn Gauck dar­aufhin einen offenen Brief geschrieben (nach­zu­lesen hier: https://t1p.de/sbjk), weil Tole­ranz gegen Into­le­ranz uns nicht stärkt son­dern schwächt. Zusam­men­halt bewahren Ich möchte nicht von „Chancen“ spre­chen, die sich aus der Coro­na­krise ergeben könnten. Das kommt mir zynisch vor. Wir können aber sehr wohl etwas aus dieser Aus­nah­me­si­tua­tion lernen. wei­ter­lesen

30Mrz

Brief der Vorstandssprecherin Amelie Pfeiffer und des Vorstandssprechers Andreas Klaffke zur aktuellen Situation

Liebe Grüne und Grün-Inter­es­sierte im Neckar-Oden­wald-Kreis,

Kri­sen­zeiten sind nicht die Zeiten der Oppo­si­tion. Im Bund richten sich alle Augen auf das Han­deln der Regie­rung und wahr­schein­lich sind wir gerade alle froh, dass wir nicht von Donald Trump, Boris Johnson, Sebas­tian Kurz oder Jair Bol­so­naro regiert werden, die die Bedro­hung durch das SARS-CoV-2-Virus zunächst belä­chelt haben um jetzt umso mar­tia­li­schere Rhe­torik zu bemühen, um eigene Ver­säum­nisse zu ver­schleiern. Tut es da nicht gut, eine Bun­des­kanz­lerin im Fern­sehen zu sehen, die um Sach­lich­keit bemüht ist, über das Wesen der Demo­kratie spricht und für pod­casts von Enkeln für ihre Groß­el­tern wirbt, und unseren Minis­ter­prä­si­denten Win­fried Kret­sch­mann, zu hören, der den Men­schen Mut macht, ohne fal­sche Hoff­nungen zu wecken? […] wei­ter­lesen