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01Dez

Berliner Notizen von Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) – November

Liebe Freun­dinnen und Freunde,

mit großer Freude habe ich im November 2019 mein Mandat als Nach­rü­ckerin im Deut­schen Bun­destag ange­treten. Nach vielen Jahren grüner Politik auf Kom­munal- und Lan­des­ebene freue ich mich nun, die Inter­essen der Men­schen zwi­schen Neckar und Tauber auf Bun­des­ebene zu ver­treten und in Berlin für eine Politik ein­zu­treten, die die Natur und das Klima kon­se­quent schützt, um unsere Lebens­grund­lagen zu erhalten. Ich werde wei­terhin ein offenes Ohr für Euch und Eure Anliegen haben. In der Fuß­zeile findet Ihr die Kon­takt­daten meines Büros im Bun­destag: Anfang 2020 werde ich Wahl­kreis­büros in Mos­bach und Bad Mer­gen­theim eröffnen, sodass ihr auch direkt vor Ort die Mög­lich­keit haben werdet, Kon­takt auf­zu­nehmen.

In meiner ersten Sit­zungs­woche stand der Bun­des­haus­halt auf der Tages­ord­nung und es ist über­deut­lich mit wel­chen fal­schen Ansätzen CDU/CSU und SPD ihre Politik machen. Die Koali­ti­ons­frak­tionen haben einem Haus­halt zuge­stimmt, der wenig Ant­worten auf die großen Her­aus­for­de­rungen wie die Kli­ma­krise lie­fert. Die Aus­gaben für Kli­ma­schutz sind viel zu gering. Die GroKo hat ein Kli­ma­pa­ket­chen beschlossen, das kaum Wir­kung ent­falten wird und zudem sozial unaus­ge­wogen ist. Ins­ge­samt sieht der Haus­halt für 2020 Aus­gaben von 362 Mil­li­arden Euro vor – 5,6 Mil­li­arden Euro mehr als 2019. Viel Geld für wenig Ver­än­de­rung.

Viel Auf­wand für wenig Ver­än­de­rung haben am ver­gan­genen Dienstag auch tau­sende Bäue­rinnen und Bauern aus ganz Deutsch­land betrieben, die mit ihren Trak­toren in das Ber­liner Regie­rungs­viertel kamen, um gegen die Agrar­po­litik der Bun­des­re­gie­rung zu pro­tes­tieren. Unter anderem sehen sie ihre Exis­tenz durch Vor­gaben zum Insekten- und Umwelt­schutz und durch Dün­ge­be­schrän­kungen zum Schutz des Grund­was­sers bedroht. Dass sie demons­trieren, ist mehr als ver­ständ­lich. Viele Fami­li­en­be­triebe stehen nach Jahren einer fal­schen Agrar­po­litik zugunsten immer grö­ßerer Betriebe wirk­lich mit dem Rücken zur Wand. Aber sie dürfen die Augen vor den Pro­blemen, die die kon­ven­tio­nelle Land­wirt­schaft schafft, nicht ver­schließen: Insek­ten­sterben durch Pes­ti­zide, Nitrat­be­las­tung des Grund­was­sers durch Dün­ge­mittel: Es braucht andere Lösungen als ein Weiter so, um das Aus­sterben der Höfe auf­zu­halten und eine kli­ma­ge­rechte Land­wirt­schaft zu ermög­li­chen, in der Bäue­rinnen und Bauern ein gutes Aus­kommen haben.

Für viel Ver­än­de­rung sind am Freitag tau­sende Demons­tran­tinnen und Demons­tranten von Fri­days for Future im Regie­rungs­viertel fried­lich auf die Straße gegangen. Ein Meer von jungen Men­schen, die kreativ und viel­fältig für ihr Recht auf eine lebens­werte Zukunft ein­treten – für mich ist das eine wei­tere Moti­va­tion für meine Arbeit.

Mit herz­li­chen Grüßen aus Berlin

 

http://www.charlotte-schneidewind.de/berliner-notizen-november-2019/

veröffentlicht am 01.12.2019