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24Apr

Finanzielle Unterstützung von Kommunen. Kommunale Klima- und Nachhaltigkeitsstrategie der Grünen – Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB

Die Bun­des­tags­frak­tion von Bündnis 90/Die Grünen will mit einer „Kom­mu­nalen Klima- und Nach­hal­tig­keits­stra­tegie“ Kom­munen unter­stützen, die in der aktu­ellen Krise unter weg­bre­chenden Ein­nahmen und unvor­her­ge­se­henen Mehr­aus­gaben leiden. „Wir prä­sen­tieren eine neue Inves­ti­ti­ons­of­fen­sive, die die eigent­lich hand­lungs­starken, aber viel­fach unter­fi­nan­zierten Kom­munen bei der Wah­rung ihrer wich­tigen Auf­gaben ziel­ge­richtet und pass­genau unter­stützen soll“, erklärte dazu die Grünen-Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete aus dem Bun­des­tags­wahl­kreis Oden­wald-Tauber, Char­lotte Schnei­de­wind-Hart­nagel. „Unser Ziel ist es, Kli­ma­schutz, Kli­ma­an­pas­sung und Nach­hal­tig­keit flä­chen­de­ckend und aktiv vor­an­zu­bringen.“

Kli­ma­schutz und Nach­hal­tig­keit spielen auch in der aktu­ellen Corona-Krise eine rele­vante Rolle und müssen beim Wie­der­an­schub der Wirt­schaft unbe­dingt mit­be­dacht werden. Kom­munen sind im Kli­ma­schutz bereits viel­fältig aktiv, haben wert­volle regio­nale Raum- und Fach­kennt­nisse und ent­spre­chende Zustän­dig­keits­be­reiche. Ohne starke Kom­munen ist diese Trans­for­ma­tion aber nicht zu schaffen. „Die Kom­mu­nale Klima- und Nach­hal­tig­keits­stra­tegie baut per­so­nelle und finan­zi­elle Kapa­zi­täten auf, macht unsere Wirt­schaft zukunfts­fest und stellt sicher, dass die Bun­des­re­pu­blik bis spä­tes­tens 2050 kli­ma­neu­tral wird. Ein klug ange­legtes Kon­junk­tur­pro­gramm trägt dazu maß­geb­lich bei.“ unter­strich Schnei­de­wind-Hart­nagel.

Durch Inves­ti­tionen in kom­mu­nale Umset­zungs­maß­nahmen von Kli­ma­schutz-, Kli­ma­an­pas­sungs- und Nach­hal­tig­keits­pro­jekten würden auch neue Kapa­zi­täten auf dem Arbeits­markt geschaffen. „Damit wird die grüne Stra­tegie zum Job­motor, um gestärkt aus der Krise her­vor­zu­gehen“, sagte Schnei­de­wind-Hart­nagel. Da in man­chen Berei­chen die per­so­nellen Kapa­zi­täten unzu­rei­chend seien, brauche es ver­stärktes poli­ti­sches Zutun, um Ver­wal­tungen, Arbeits­markt und Aus- und Wei­ter­bil­dungs­be­reich zu unter­stützen und an den Bedarf anzu­passen.

„Gerade in der aktu­ellen sani­tären, sozialen und wirt­schaft­li­chen Kri­sen­si­tua­tion ist unsere Stra­tegie ein starker kon­junk­tu­reller Motor. Beson­ders kleine und mit­tel­stän­di­sche Unter­nehmen vor Ort können so kon­junk­tu­rell unter­stützt werden“, sagte die Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete.

Der Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Ger­hard Zicken­heiner (Bündnis 90/Die Grünen), der den Arbeits­pro­zess zum Papier in der Frak­tion lei­tete, erklärte: „Wir stehen an einem zukunfts­ent­schei­denden Schei­deweg. In der aktu­ellen Kri­sen­si­tua­tion braucht es auch eine inten­sive Aus­ein­an­der­set­zung mit der Frage, wie wir eine Zukunft gestalten wollen, die sozial gerecht, wirt­schaft­lich stark und respekt­voll gegen­über unserer Umwelt ist.“

veröffentlicht am 24.04.2020