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Artikel zum Thema Arbeit & Wirtschaft

21Sep

Was ist hier der Skandal?

Liebe Grüne und Grün-Interessierte,

Ihr habt Euch sicher gefragt, was ist da los, als Ihr die Zeitung heute morgen aufgeschlagen habt. Skandal!

In Kurzform: Angeblich nicht-öffentliches wurde öffentlich.
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18Aug

Ausführliche Informationen zum KWO-Bauschutt

Liebe Grüne und Grün-Interessierte,

die AWN ist annahmepflichtig für den Bauschutt aus KWO, das hat auch die Presse der letzten Tage deutlich gemacht. Darüber wurde vergessen, dass das nicht alles war, denn selbstverständlich haben wir uns eingehend mit dem Thema beschäftigt, formell und materiell.
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18Aug

Leserbrief: Versachlichung nötig

Die Wellen schlagen hoch beim Thema „Deponierung freigemessenen Betonmülls vom AKW Obrigheim auf der Deponie Sansenhecken in Buchen“. Nachdem 2017 im neuen Atomgesetz auf Bundesebene entschieden wurde, bundesweit auf den sofortigen Rückbau der AKWs zu setzen, gilt derzeit die gesetzliche Regelung, dass bestimmte Materialien nach den Erkenntnissen der von der Strahlenschutzkommission erstellten Strahlenschutzverordnung nach dem 10-Mikrosievert-Prinzip freigemessen werden. Ein Teil davon wird zur Deponierung freigemessen.

Unabhängig davon, dass wir dringend fordern, dass jegliche Erkenntnisse über Gefahren von Niedrigstrahlung unbedingt in der Bewertung der Strahlenschutzkommission berücksichtigt werden müssen, insbesondere nach den Vorwürfen der Landesärztekammer und des deutschen Ärztetages, gilt es aber doch vor allem, höchste Sorgfalt bei der anstehenden Deponierung des freigemessenen Betonmülls einzufordern.
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16Aug

Leserbrief: Grundsatzvereinbarung schafft Klarheit

Leserbrief zu „Keine Rechtsgrundlage für Anlieferung“

Landrat Brötel und AWN-Geschäftsführer Ginter behaupten, aus der Grundsatzvereinbarung ließe sich kein Recht auf Verbringung von freigemessenem Material aus dem KWO-Rückbau ableiten.

Dabei ist die Formulierung darin eindeutig: „T-Plus ist berechtigt, das Deponievolumen gemäß den jeweils geltenden Zulassungen der Deponie Sansenhecken bis zu einer Menge von 200.000 t zu nutzen. T-Plus ist insbesondere berechtigt, aber nicht verpflichtet, die bei dem Rückbau des Kernkraftwerkes Obrigheim anfallenden Materialien auf die Deponie Sansenhecken zu verbringen.“
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15Aug

Stellungnahme zur Antwort von Dr. Brötel und zum FN-Bericht „Keine Rechtsgrundlage für Anlieferung“

Die Heftigkeit der Reaktion aus dem Landratsamt auf unsere Anfrage hat uns überrascht. Ebenfalls verwunderlich ist es, dass das Antwortschreiben an unsere Fraktion der Presse früher bekannt war als mir, der eigentlichen Adressatin. Wir hatten unsere Anfragen zeitgleich weiter gegeben.

Eine Grundsatzvereinbarung und eine Patronatserklärung aus dem Jahr 2007, die Material aus dem Atomkraftwerk Obrigheim explizit erwähnt, hätte nach unserer Auffassung im Rahmen der aktuellen Diskussion zur Abnahme des Abbruchmaterials im Kreistag und seinen Gremien und in der AWN erneut aufgerufen werden müssen. Dass dies nicht geschah, das kritisieren wir. Das finden wir unfassbar.
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