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18Aug

Ausführliche Informationen zum KWO-Bauschutt

Liebe Grüne und Grün-Inter­es­sierte,

die AWN ist annah­me­pflichtig für den Bau­schutt aus KWO, das hat auch die Presse der letzten Tage deut­lich gemacht. Dar­über wurde ver­gessen, dass das nicht alles war, denn selbst­ver­ständ­lich haben wir uns ein­ge­hend mit dem Thema beschäf­tigt, for­mell und mate­riell.

Bei unserer jüngsten Frak­ti­ons­sit­zung haben wir mit dem Umwelt­mi­nis­te­rium fol­gende fach­li­chen Punkte ein­ge­hend erör­tert:

  • Gibt es Gründe, warum der Land­kreis oder die AWN wirk­lich die Annahme ver­wei­gern kann?
  • Warum bedarf es einer förm­li­chen Annah­me­er­klä­rung?
  • An der „Frei­gabe“ und an der „Her­aus­gabe“ von Mate­ria­lien aus einem nach § 7 Abs. 1 AtG geneh­migten Atom­kraft­werk in den kon­ven­tio­nellen Stoff­kreis­lauf gibt es Kritik
  • Es gibt Kritik an der Frei­mes­sung
  • Vor­aus­set­zung für Her­aus­gabe und Frei­gabe
  • Fort­füh­rung von Kon­trolle und Über­wa­chung
  • Gemein­same Hand­lungs­an­lei­tung der Land­kreise
  • Alter­na­tive Mög­lich­keit der Ein­la­ge­rung? Wir werden mit dem Vor­schlag Salz­berg­werk in Kochen­dorf kon­fron­tiert. Die Begrün­dung derer, die es vor­schlagen, dort läge doch schon „radio­ak­tives“ Mate­rial.

Daneben haben wir eine weit grö­ßere Sorge von unserer Seite ange­spro­chen: Auf dem Betriebs­ge­lände des KWO stehen mit hoch­ra­dio­ak­tiven Brenn­stäben bela­dene Cas­tor­be­hälter.

Die Land­tags­an­frage, die Ant­wort des Umwelt­mi­nis­te­riums sowie Han­dout und Fak­ten­blatt geben auf alle diese Punkte weit­ge­hend inhalt­lich Ant­wort. Wei­tere Infor­ma­tionen, auf die sich das Minis­te­rium in seiner Ant­wort bezieht:

Wir bitten um Rück­mel­dung, sollte aus Ihrer Sicht noch ein Punkt nicht klar bzw. schlüssig erläu­tert sein, wir werden uns bemühen, die Fragen zu klären.

Simone Heitz,
Frak­ti­ons­vor­sit­zende

veröffentlicht am 18.08.2017 mit den Schlagwörtern , ,