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05Apr

Landwirtschaft, Wald, Verkehr, Bildung – die Grünen bringen sich bei vielen Themen ein

In der Vor­stands­sit­zung der Kreis­grünen ver­gan­gene Woche klang nach, was beim Zukunfts­forum des Lan­des­ver­bands Ende März zum Teil intensiv dis­ku­tiert wurde. Da war Mos­bach der Treff­punkt für grün bewegte Men­schen. Politik-Pro­mi­nenz aus dem Süd­westen – Minis­te­rInnen, Staats­se­kre­tä­rInnen und Abge­ord­nete aus Land und Bund – traf auf die Par­tei­basis und Bür­ge­rInnen. In Work­shops brachten Grüne aus dem Kreis­ver­band und aus der Kreis­tags­frak­tion ihre Ideen ein. „Der Lan­des­vor­stand fand die Ver­an­stal­tung im Fideljo sehr gelungen“, berich­tete Hans-Detlef Ott seinen Vor­stands­kol­le­gInnen. Gemeinsam mit Amelie Pfeiffer hatte er unter anderem die For­de­rung, den Tou­rismus im länd­li­chen Raum zusammen mit den bestehenden Insti­tu­tionen vor­an­zu­bringen, mit nach Stutt­gart gegeben. In der Vor­stands­runde bekräf­tigten beide: „Der länd­liche Raum darf nicht nur Wohn­raum für Pendler sein, son­dern braucht auch eine wirt­schaft­liche Per­spek­tive.“ Zukunfts­fä­hig­keit beziehen die Grünen auch auf Ver­kehrs­fragen, Lebens­qua­lität und Struk­tur­ent­wick­lung in den Dör­fern. Dass sie den Runden Tisch gen­tech­nik­freier NOK bekannter machen wollen, sind sie sich einig. Sie planen, unter anderem zu diesem Thema, im Juni einen Besuch von Harald Ebner (MdB), Spre­cher für Gen­technik und Bio­öko­no­mie­po­litik der Bun­des­tags­frak­tion, in Buchen.

Bespro­chen wurden außerdem der Besuch des Minis­ters für länd­li­chen Raum und Ver­brau­cher­schutz Alex­ander Bonde im Mai und die Som­mer­tour, die Ver­kehrs­mi­nister Win­fried Her­mann im August in den Land­kreis führen wird sowie der Bedarf, bil­dungs­po­li­ti­sche Themen zu setzen. Ein­ge­laden wurde schon zur Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung mit Wis­sen­schafts­mi­nis­terin The­resia Bauer am 28. April in der DHBW Mos­bach.

Mit koope­ra­tiver Holz­ver­mark­tung hatte sich vor Ostern der Bun­destag beschäf­tigt. Ihre Empö­rung über die Abstim­mung zum Grünen-Antrag „Nach­hal­tige Wald­be­wirt­schaf­tung sicher­stellen – Koope­ra­tive Holz­ver­mark­tung ermög­li­chen“ äußerten die NOK-Grünen in ihrer Zusam­men­kunft deut­lich: Sowohl die CDU-Abge­ord­neten des Neckar-Oden­wald-Kreises, Alois Gerig und Mar­garet Horb sowie Nina Warken (Tau­ber­bi­schofs­heim), aber auch Doro­thee Schlegel (SPD) hatten gegen diesen Antrag gestimmt und das, obwohl Alois Gerig in der Ple­nar­de­batte betont hatte: „Wir sind par­tei­über­grei­fend nur minimal aus­ein­ander.“ Bei den aller­meisten Betrof­fenen in der Wald­wirt­schaft und über Par­tei­grenzen hinweg herrscht Kon­sens, dass eine Ände­rung des Bun­des­wald­ge­setzes nötig ist, um bewährte wald­bau­liche Struk­turen zu erhalten. Genau darauf zielte der Antrag der grünen Bun­des­tags­frak­tion. Ott und seine Vor­stands­kol­legin Chris­tine Böhm konnten dies nur so deuten: „Kurz­sich­tiges par­tei­po­li­ti­sches Kalkül ist unseren Abge­ord­neten offenbar wich­tiger als der Wald – und das in einem Land­kreis, dessen Wald­an­teil mehr als 40 Pro­zent der Fläche aus­macht.“ Mit der Unter­stüt­zung des Antrags hätten die Abge­ord­neten ihr Enga­ge­ment für den Erhalt der guten bestehenden Struk­turen in der Wald­wirt­schaft beweisen können, finden die Grünen. Jetzt sind sie gespannt auf die Erklä­rung der Bun­des­tags­mit­glieder, warum sie diese Gele­gen­heit nicht genutzt haben und die drin­gend nötige Lösung weiter ver­schleppen.

veröffentlicht am 05.04.2015 mit den Schlagwörtern ,