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20Nov

Zum Abbruch der Sondierungsgespräche

Nach vier Wochen inten­siver Sondie­rungen hat die FDP gestern für sich erklärt, die Verhand­lungen abzu­bre­chen. Für uns war dieser Abbruch sehr über­ra­schend, da wir bis zum Schluss in harten Verhand­lungen die Chance gesehen haben zusam­men­zu­kommen.

Wir hatten den Wähler*innenauftrag, bei schwie­rigen Mehr­heits­ver­hält­nissen über eine Koali­tion zu verhan­deln, die die großen Zukunfts­fragen mutig anpackt: Klima­schutz, Bildung und Digi­ta­li­sie­rung, eine humane und geord­nete Flücht­lings­po­litik, moderne soziale Sicher­heit und eine werte­ba­sierte Außen­po­litik.

Keine Partei kann sich in einer solchen Konstel­la­tion 100 % durch­setzen. Wir Grüne wissen das. Eine solche Koali­tion kann nur funk­tio­nieren, wenn jeder bereit ist, inhalt­liche Zuge­ständ­nisse zu machen. Wir haben sehr verant­wort­lich und weit über unsere Schmerz­grenzen hinaus sondiert, um dieses schwie­rige Bündnis möglich zu machen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die FDP dazu nicht bereit war. Wir bedauern das. Unser Land braucht eine stabile und hand­lungs­fä­hige Regie­rung – auch in der Verant­wor­tung für Europa.

Über den weiteren Fort­gang werden wir Grünen am kommenden Wochen­ende auf unserem Parteitag in Berlin beraten.

Char­lotte Schnei­de­wind-Hart­nagel

veröffentlicht am 20.11.2017