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20Nov

Zum Abbruch der Sondierungsgespräche

Nach vier Wochen intensiver Sondierungen hat die FDP gestern für sich erklärt, die Verhandlungen abzubrechen. Für uns war dieser Abbruch sehr überraschend, da wir bis zum Schluss in harten Verhandlungen die Chance gesehen haben zusammenzukommen.

Wir hatten den Wähler*innenauftrag, bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen über eine Koalition zu verhandeln, die die großen Zukunftsfragen mutig anpackt: Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane und geordnete Flüchtlingspolitik, moderne soziale Sicherheit und eine wertebasierte Außenpolitik.

Keine Partei kann sich in einer solchen Konstellation 100 % durchsetzen. Wir Grüne wissen das. Eine solche Koalition kann nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Wir haben sehr verantwortlich und weit über unsere Schmerzgrenzen hinaus sondiert, um dieses schwierige Bündnis möglich zu machen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die FDP dazu nicht bereit war. Wir bedauern das. Unser Land braucht eine stabile und handlungsfähige Regierung – auch in der Verantwortung für Europa.

Über den weiteren Fortgang werden wir Grünen am kommenden Wochenende auf unserem Parteitag in Berlin beraten.

Charlotte Schneidewind-Hartnagel

veröffentlicht am 20.11.2017