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14Sep

Moria: Letzte Chance für ein Minimum an Glaubwürdigkeit – Deutschland muss jetzt vorangehen und Geflüchtete aufnehmen – Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB

Die Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Char­lotte Schnei­de­wind-Hart­nagel (Bündnis 90/Grüne) hat nach dem Brand im Flücht­lings­lager Moria gefor­dert, dass Deutsch­land vor­an­geht und umge­hend Geflüch­tete auf­nimmt.

„Wir müssen die Geflüch­teten von Lesbos schnell in die EU-Länder bringen, die bereit sind, einen Teil von ihnen auf­zu­nehmen“, erklärte sie. „Deutsch­land muss mit gutem Bei­spiel vor­an­gehen und Ange­hö­rige beson­ders vul­nera­bler Gruppen wie unbe­glei­tete Min­der­jäh­rige, Kranke, Schwan­gere und Fami­lien sofort ins Land holen. Es geht hier um das Leben von Men­schen.“

Schnei­de­wind-Hart­nagel ist sicher, dass es in Deutsch­land eine breite Unter­stüt­zung dafür gibt. Tat­säch­lich haben sich viele Kom­munen und Bun­des­länder längst dazu bereit erklärt. Auch Minis­ter­prä­si­dent Win­fried Kret­sch­mann (Bündnis 90/Grüne) hat für Baden-Würt­tem­berg die Bereit­schaft zur Auf­nahme signa­li­siert. Viele Kom­munen im Süd­westen haben sich als „sichere Häfen“ ange­boten. Bisher dürfen sie aber nicht han­deln, weil die Bun­des­re­gie­rung zuerst grünes Licht dafür geben muss.

„Wo ist die Stimme von Frau Merkel? Ist dies noch ihr Land, wenn erklärt werden muss, warum man Men­schen in Not helfen will? Bun­des­in­nen­mi­nister Horst See­hofer muss jetzt seine Blo­cka­de­hal­tung auf­geben und die Auf­nahme end­lich ermög­li­chen –und falls er sich weiter wei­gert, muss es ein Macht­wort der Bun­des­kanz­lerin geben“, for­derte die Grünen-Poli­ti­kerin.

Sie kri­ti­sierte zudem die Hal­tung der EU, die alle War­nungen und Mah­nungen bis­lang igno­riert habe. „Das ist unsere letzte Chance, zumin­dest ein Minimum an Glaub­wür­dig­keit zu wahren und mensch­lich zu han­deln. Deutsch­land­muss vor­an­gehen, aber am Ende muss eine euro­päi­sche Lösung stehen.“

veröffentlicht am 14.09.2020