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12Nov

Kreistagsfraktion fragt nach Verantwortlichkeiten

NOK-Kliniken, KWO-Mate­rial, Stadt­bahn Nord und Besuch der Ägyp­te­rinnen

Eine „unap­pe­tit­liche“ Tages­ord­nung von der Miss­wirt­schaft und den Verant­wort­lich­keiten bei den Kliniken über die Depo­nie­rung der frei­gemes­senen KWO-Abfälle und den heuch­le­ri­schen Äuße­rungen dazu bis hin zu den Verschlech­te­rungen bei der Stadt­bahn Nord beschäf­tigte die Kreis­tags­frak­tion der Grünen bei ihrer letzten Sitzung. Einziger Licht­blick war der aktu­elle Besuch der beiden Frauen aus Ägypten. Im Einzelnen:

Erleich­tert sind die grünen Kreis­rä­tinnen darüber, dass der Geschäfts­führer der Neckar-Oden­wald-Kliniken, Andreas Duda, entlassen worden ist. Man habe Miss­wirt­schaft und Nicht­be­ach­tung betriebs­wirt­schaft­li­cher Grund­sätze ausge­macht. Das Gremium Aufsichts­rats wurde nicht oder falsch infor­miert und damit in seiner Funk­tion grob miss­achtet. Die Kreis­rä­tinnen legen großen Wert darauf, dass alle, aber auch alle Verant­wort­lich­keiten und Versäum­nisse juris­tisch geklärt und gege­be­nen­falls Scha­dens­er­satz­an­sprüche geltend gemacht werden. Dies betreffe nicht nur A. Duda, sondern auch Landrat Dr. Brötel als Aufsichts­rats­vor­sit­zenden sowie die Mitglieder des Aufsichts­rates. Aufsichts­rätin Simone Heitz stellte dazu einen Antrag. Es dürfe keine Tabus geben, auch wenn man selber betroffen sei. Sie selbst sei sich sicher, dass die Aufsichts­räte den Vorlagen und Auskünften zunächst vertrauen konnten, und schließ­lich habe man unver­züg­lich gehan­delt, als die Misere zutage trat. Mit dem neuen Geschäfts­führer, Herrn Mischer, erhoffe man sich endlich klar nach­voll­zieh­bares wirt­schaft­li­ches Handeln, Korrek­turen der Fehl- bzw. Nicht­steue­rung und ein geord­netes Berichts­wesen.

Das Atom­kraft­werk in Obrig­heim wird rück­ge­baut. Frei­gemes­senes Mate­rial soll auf der Müll­de­ponie Buchen-Sansen­he­cken der kreis­ei­genen AWN einge­la­gert werden. Die Grüne Kreis­tags­frak­tion nimmt die Sorgen der Buchener ernst: „Wir Grüne haben die Atom­energie immer bekämpft. Jetzt ist einge­treten, wovor wir immer gewarnt haben“, so Frak­ti­ons­vor­sit­zende Simone Heitz. „Wir müssen mit dem Erbe dieser unver­ant­wort­baren Risi­ko­tech­no­logie umgehen. Und dieje­nigen, die wie Landrat Dr. Brötel noch dieses Jahr am Kreis­ern­te­dank­fest die Abschal­tung von Obrig­heim bedauert haben, führen sich neuer­dings als Atom­müll­gegner auf.“ Die Grüne Kreis­tags­frak­tion hält dieses Verhalten für heuch­le­risch. Gabi Metzger ärgert sich insbe­son­dere darüber, dass dafür sogar geltende Gesetze gebro­chen werden sollen. „Das mit KWO verdiente Geld wurde von den jetzigen ‚Kriti­kern‘ gerne einge­steckt – aber die Hinter­las­sen­schaften sollen doch bitte andere nehmen?“, fragt Kreis­rätin Chris­tine Denz.

Mit Besorgnis sieht die grüne Kreis­tags­frak­tion die Entwick­lung rund um die Stadt­bahn Nord. Sie soll im Neckartal die heutigen RB-Züge Neckarelz – HN – Stutt­gart – Ulm ersetzen, da die Nahver­kehrs­ge­sell­schaft NVBW diese künftig ab Bad Fried­richs­hall bis nach Oster­burken führen will. Die Stadt­bahn Nord wird dann ab Neckar­sulm einmal pro Stunde in glei­cher Fahr­pl­an­lage wie die Regio­nal­bahn RB verkehren. Das bedeutet, dass man von/nach Neckarelz in Zukunft umsteigen muss und von/nach HN auch noch deut­lich länger unter­wegs ist als heute. Die Kreis­tags­frak­tion befürchtet, dass damit das Neckartal abge­hängt ist. Diese Vermu­tung mündete in einen Antrag zur Abhilfe, der in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Wirt­schaft und Verkehr am Mitt­woch behan­delt wird.

„Die beiden jungen Frauen aus Ägypten – eine ist bereits zurück­ge­reist, die andere bleibt noch eine Woche – fühl(t)en sich hier sehr wohl und nehmen unsere Ange­bote sehr gerne an“, berich­tete Kreis­rätin Doro­thee Roos, die den Löwen­an­teil für das Projekt schul­tert. Sie inter­es­sieren sich für Land und Leute und erfahren viel über unsere demo­kra­ti­sche Kultur und erlernen – das Radfahren, eine für ägyp­ti­sche Frauen lange verbo­tene Kunst.

(Artikel von Chris­tine Denz)

veröffentlicht am 12.11.2013 mit den Schlagwörtern , , , ,