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16Aug

CDU blockiert seit Jahrzehnten den Klimaschutz

Leser­brief zum RNZ-Inter­view Kultus­mi­nis­terin Eisen­mann über Koali­tion, Parteitag und Wahl­chancen

Frau Eisen­mann wirft den Grünen Versäum­nisse beim Klima­schutz vor. Hat sie schon vergessen, dass die CDU seit ewigen Zeiten bei genau diesem Thema bremst und blockiert, und das beson­ders im Bund und in Europa? An wem ist die Klima­schutz­richt­linie der EU geschei­tert? An wem die anspruchs­vol­leren Emis­si­ons­werte für Autos? Wer hat die struk­tu­relle Unter­fi­nan­zie­rung der Bahn zu verant­worten und für wen gilt seit Äonen: Vorfahrt für den indi­vi­du­ellen Auto­ver­kehr? Wer versem­melt die eigenen Klima­schutz­ziele? Wie war das mit dem Natio­nal­park Nord­schwarz­wald? Diese Liste ließe sich nahezu beliebig verlän­gern. Nebenbei: Klima­schutz ist in Baden-Würt­tem­berg Staats­ziel: Jedes Gesetz, jede Verord­nung und die Vergabe von Zuschüssen werden auf Nach­hal­tig­keit geprüft. Kam diese Initia­tive von der CDU? Wer schmiedet welt­weite Klima­schutz-Alli­anzen unter Regionen, weil die Staaten so schwer­fällig und unwillig sind? Die CDU?!? Pfffff… Dass die CDU das Thema Klima­schutz für sich entdeckt hat, ist löblich. Leider hat sie das – wie so viele andere Themen – 40 Jahre zu spät erkannt. Als Waden­bei­ßerin gibt man keine gute Wahl­kämp­ferin ab. Hat die CDU keine besseren Spit­zen­leute und Berater?

Hans-Detlef Ott

veröffentlicht am 16.08.2019 mit den Schlagwörtern