Weiter zum Inhalt
16Aug

CDU blockiert seit Jahrzehnten den Klimaschutz

Leser­brief zum RNZ-Inter­view Kul­tus­mi­nis­terin Eisen­mann über Koali­tion, Par­teitag und Wahl­chancen

Frau Eisen­mann wirft den Grünen Ver­säum­nisse beim Kli­ma­schutz vor. Hat sie schon ver­gessen, dass die CDU seit ewigen Zeiten bei genau diesem Thema bremst und blo­ckiert, und das beson­ders im Bund und in Europa? An wem ist die Kli­ma­schutz­richt­linie der EU geschei­tert? An wem die anspruchs­vol­leren Emis­si­ons­werte für Autos? Wer hat die struk­tu­relle Unter­fi­nan­zie­rung der Bahn zu ver­ant­worten und für wen gilt seit Äonen: Vor­fahrt für den indi­vi­du­ellen Auto­ver­kehr? Wer ver­sem­melt die eigenen Kli­ma­schutz­ziele? Wie war das mit dem Natio­nal­park Nord­schwarz­wald?

Diese Liste ließe sich nahezu beliebig ver­län­gern. Nebenbei: Kli­ma­schutz ist in Baden-Würt­tem­berg Staats­ziel: Jedes Gesetz, jede Ver­ord­nung und die Ver­gabe von Zuschüssen werden auf Nach­hal­tig­keit geprüft. Kam diese Initia­tive von der CDU? Wer schmiedet welt­weite Kli­ma­schutz-Alli­anzen unter Regionen, weil die Staaten so schwer­fällig und unwillig sind? Die CDU?!? Pfffff… Dass die CDU das Thema Kli­ma­schutz für sich ent­deckt hat, ist löb­lich. Leider hat sie das – wie so viele andere Themen – 40 Jahre zu spät erkannt. Als Waden­bei­ßerin gibt man keine gute Wahl­kämp­ferin ab. Hat die CDU keine bes­seren Spit­zen­leute und Berater?

Hans-Detlef Ott

veröffentlicht am 16.08.2019 mit den Schlagwörtern