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07Aug

Fraktionsbericht der Grünen Liste Aglasterhausen

Anträge

Wir haben im letzten halben Jahr zwei Anträge gestellt.

1. Antrag auf Flur­be­ge­hung

Hin­ter­grund dieses Antrags ist, dass für Ein­griffe in Natur und Land­schaft z.B. durch Neu­bau­ge­biete, ein Ein­griffs­aus­gleich statt­finden muss und statt­findet. Leider wird nicht flä­chig über­prüft, was mit den Aus­gleichs­maß­nahmen nach Umset­zung geschieht bzw. ob diese auch wirk­lich umge­setzt werden. Uns ist die Umset­zung dieser Aus­gleichs­maß­nahmen, seien es nun Obst­bäume, Blu­men­wiesen, Tümpel, sehr wichtig. Es gilt Bio­di­ver­sität zu erhalten und dem Aus­räumen der Land­schaft Grenzen zu setzen. Diesen Antrag haben wir mit der SPD-Frak­tion gemeinsam gestellt.

2. Antrag zum Mit­tags­tisch

Die Gebrüder-Grimm-Schule erar­beitet gerade eine Ganz­ta­ges­kon­zep­tion, diese soll im Sep­tember vom Gemein­derat ange­nommen werden, um einen ent­spre­chenden Antrag beim Land zu stellen. Bei dieser Gesamt­kon­zep­tion sind zunächst zwei bzw. drei ver­pflich­tende Mit­tags­un­ter­richts­tage geplant. Bei einem Anteil von über 60% von Kin­dern, bei denen das Jugendamt zumin­dest teil­weise im Boot ist, lt. gest­riger Aus­sage der Schul­lei­tung, sind diese 2-3 Tage viel­leicht zu wenig. Unser Antrag ging zum Schu­lessen. Wir baten regio­nale Alter­na­tiven zu „ape­tito“ zu prüfen. Uns geht es um gesund, bezahlbar, regional und öko­lo­gisch. Gleich­zeitig bean­tragten wir ein Gesamt­kon­zept zum Schu­lessen, denn nicht nur die Gebrüder-Grimm-Schule, son­dern auch die Grund­schule und der Kom­mu­nale Kin­der­garten Son­nen­blume benö­tigen Mit­tags­tisch. Der Kin­der­garten Son­nen­blume bietet der­zeit „apetito“-Essen, für die Grund­schule ist eine Mensa geplant. Neben öko-fair-sozial geht es uns zudem um Ernäh­rungs­bil­dung und Stär­kung unserer Gemeinde durch ört­liche Koope­ra­tionen. Diesen Antrag haben wir erst vor­ges­tern in unserer Frak­ti­ons­sit­zung bespro­chen, daher haben wir ihn allein gestellt. Er wurde ges­tern in der Gemein­de­rats­sit­zung von allen Frak­tionen gemeinsam als Arbeits­auftrag an die Gemeinde gegeben.

3. Roundup-Ver­zicht

Ein wei­terer Antrag ist in Arbeit, hier warten wir noch auf die SPD-Frak­tion, wir würden ihn gerne wieder frak­ti­ons­über­grei­fend stellen. Es geht um Gly­phosat-Ver­zicht. Auch diesen inner­halb unserer Frak­tion bereits abge­stimmten Antrag haben wir in der Anlage bei­gefügt, zudem eine zuge­hö­rige Anfrage an die Ver­wal­tung.

Bür­ger­be­tei­li­gung

Der Gemein­de­rats­be­schluss, keine Bür­ger­be­tei­li­gung mit der KE (Kommunal­entwicklung Baden-Würt­tem­berg) zu machen, hat für Wirbel gesorgt. Zuletzt erschüt­terte das Inter­view mit unserer Bür­ger­meis­terin in der RNZ die bisher in Aglas­ter­hausen gelebte offene Dis­kus­si­ons­kultur. In der gest­rigen Gemeinderats­sitzung waren sich alle Frak­tionen einig, dass wir die offene Dis­kus­si­ons­kultur bei­be­halten wollen. Zei­tungs­ar­tikel dieser Art sollten von beiden Seiten, Gemeinde­rat und Bür­ger­meis­terin, so nicht kommen, war Mei­nung des Gemeinde­rats. Die Sit­zungen sind der Ort des poli­ti­schen Dis­kurses, des offenen Meinungs­aus­tausches, in denen wir um das Beste für die Gemeinde Aglaster­hausen gemein­sam ringen.

Um was ging es bei der Ent­schei­dung gegen die KE? Es ging nicht um Bürger­beteiligung. Es ging darum, dass das Preis-Leis­tungs-Ver­hältnis der KE schlicht nicht annehmbar war. Aber fangen wir von vorne an:

Schlecht war schon, dass Begriffe durch­ein­ander geworfen wurden. Unter der Über­schrift „Bür­ger­be­tei­li­gung“ wurde „Gemein­de­ent­wick­lung“ dis­ku­tiert. „Bürger­beteiligung bei Gemein­de­ent­wick­lung“ ist aber nur ein kleiner Aus­schnitt der Bür­ger­be­tei­li­gung. Zur Bür­ger­be­tei­li­gung gehört eine in alle Abläufe inte­grierte Bür­ge­rInnen ernst neh­mende und anhö­rende Hal­tung. „Bür­ger­be­tei­li­gung“ ist keine Wort­hülse, kein Mode­be­griff, den man abhakt, son­dern Lebens­ein­stel­lung, demo­kratische Grund­hal­tung. Also es ging in Wirk­lich­keit um Gemeinde­entwicklung, um die Frage „wo steht Aglas­ter­hausen in 15 Jahren?“ Die Dis­kus­sion, brau­chen wir ein Leit­bild oder einen Gemeinde­entwicklungs­prozess, außen vor gelassen; wenn wir uns die Frage stellen: Wo steht Aglas­ter­hausen in 15 Jahren, eine SWOD-Ana­lyse (Stärke, Schwäche, Chance, Risiko) wurde bei einer Klau­sur­ta­gung von der KE durch­ge­führt, dann müssen nach unserer Auf­fas­sung zwei Dinge zwin­gend mit­be­rück­sich­tigt werden: 1. Nach­hal­tig­keit, 2. Entwick­lungs­möglich­keiten der ein­zelnen Orts­teile. Beide Punkte, die nicht nur von uns in der Klausur ein­ge­bracht worden waren, fanden bei der KE-Aus­wer­tung keine Berück­sich­ti­gung. Klar, dass wir eine Beauf­tra­gung der KE nicht zustimmen konnten.

Olaf Groß, Simone Heitz, Birgit Schwarz, 29.07.2015
Gemein­de­rä­tInnen der Grünen Liste Aglas­ter­hausen

veröffentlicht am 07.08.2015 mit den Schlagwörtern , ,