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29Mai

Neuer Betreuungsabgeordneter Schneider besuchte NOK

Der Bad Rappenauer Bundes­tags­ab­ge­ord­nete der Grünen Ulrich Schneider besuchte als Nach­rü­cker für Fritz Kuhn den Neckar-Oden­wald-Kreis. Seine erste Station im Land­kreis brachte ihn gleich hinter Gitter. Der jugend­po­li­ti­sche Spre­cher der Bundes­tags­frak­tion besuchte zusammen mit Bundes­tags­kan­didat Hans-Detlef Ott die Justiz­voll­zugs­an­stalt Adels­heim. An einer demnächst statt­fin­denden Bildungs­reise nach Berlin werden auch Insassen der JVA teil­nehmen, um den Poli­tik­be­trieb in der Haupt­stadt zu erleben. Diese von Fritz Kuhn begon­nene Tradi­tion wird MdB Schneider gerne über­nehmen. Anstalts­leiter Rainer Goder­bauer und der desi­gnierte Verwal­tungs­leiter Klaus Brauch-Dylla, im Jahr 1998 selbst Bundes­tags­kan­didat, infor­mierten über aktu­elle Heraus­for­de­rungen im Jugend­straf­vollzug. So stehen drin­gend notwen­dige Moder­ni­sie­rungen der Haft­häuser an. Gleich­wohl: Die Landes­kasse ist leer. Woher die Inves­ti­ti­ons­summe in Höhe mehrerer Millionen Euro kommen soll, bleibt unge­wiss. Mit einem Rund­gang durch Haft­ge­bäude und Ausbil­dungs­be­triebe verschaffte sich Schneider einen Über­blick über die zentrale Jugend­haft­an­stalt des Landes.

Ulrich Schneider und Hans-Detlef Ott mit Jugend­ge­mein­de­räten und Studenten-Vertre­tern

Danach ging es zum kommu­nal­po­li­ti­schen Austausch mit dem Mosba­cher Ober­bür­ger­meister Jann und dem Beigeord­neten Keil­bach. Jann hob beson­ders die Betreu­ungs­an­ge­bote für Klein­kinder als weichen Stand­ort­faktor hervor und freute sich über gestie­gene Zuwei­sungen der Landes­re­gie­rung. Dank voraus­schau­ender Planung könne die Große Kreis­stadt dem Rechts­an­spruch auf einen Kita­platz eini­ger­maßen gelassen entge­gen­sehen. Mit gemischten Gefühlen sehe OB Jann aller­dings den demo­gra­fi­schen Wandel in der Gremi­en­ar­beit: Wie überall werden auch in Mosbach die Gemein­de­räte zuse­hends älter. Bei der Entschei­dung über die Vergabe knapper werdender Mittel dürfe künftig die Perspek­tive der Jungen und Jüngeren nicht vernach­läs­sigt werden, so MdB Schneider. Vom Rat- ins Jugend­haus war es dann nur ein Katzen­sprung. Aber im Gespräch mit Jugend­ge­mein­de­räten, studen­ti­schen Vertre­tern der DHBW und dem Jugend­haus­team wurde schnell klar, dass poli­ti­sche Parti­zi­pa­tion kein Spazier­gang ist. Zwar erhielten die Jugend­ge­mein­de­räte Sitzungs­geld, trotzdem würden Inter­es­senten bei Wahlen nicht Schlange stehen, um sich kommu­nal­po­li­tisch einzu­mi­schen, berich­tete eine aktive Jugend­rätin. Viel­leicht wird die Genera­tion Face­book künftig andere Betei­li­gungs­formen entwi­ckeln, um sich poli­tisch zu enga­gieren. Mit der Absen­kung des Wahl­al­ters bei Land­tags- und Kommu­nal­wahlen haben die Grünen zumin­dest den Zugang zur Wahl­urne für Jugend­liche ermög­licht und erleich­tert, so MdB Schneider abschlie­ßend. Nach einem gemein­samen Abend­essen mit dem Vorstand des Kreis­ver­bandes war er dann Gast auf der anschlie­ßenden Mitglie­der­ver­samm­lung.

(Artikel von Hans-Detlef Ott)

veröffentlicht am 29.05.2013 mit den Schlagwörtern ,