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Artikel zum Schlagwort ÖPNV

14Aug

Offenes Ohr für die Bürger

Die „Grünen im Madon­nen­land“ kamen zu ihrem zweiten Treffen im Alten Was­ser­werk in Wall­dürn zusammen. Neben einem offenen Ohr für die Bür­ge­rinnen und Bürger und poli­ti­schen Dis­kus­sionen sollen Berichte der beiden Kreis­rä­tinnen Andrea Schulz und Amelie Pfeiffer fester Bestand­teil der Treffen sein.
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17Jul

Öffentlicher Nahverkehr muss attraktiver werden

Die Kreis­tags­frak­tion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich am 18. Juni 2019 in Scheff­lenz im Tagungs­haus Cir­cam­pulus kon­sti­tu­iert. Mit nun 7 Sitzen sind die Grünen in jedem Wahl­kreis ver­treten und werden in den Aus­schüssen des Kreis­tags mit je 2 Per­sonen ver­treten sein. Schon in der ersten gemein­samen Sit­zung stiegen die frisch gewählten Kreis­rä­tinnen und Kreis­räte zusammen mit der alten Frak­tion in die Inhalte ein.
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06Dez

Mehreinnahmen als Chance für den Landkreis

Haus­halts­rede von Simone Heitz, Frak­ti­ons­vor­sit­zende von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag des Neckar-Oden­wald-Kreises, anläss­lich der Kreistags­sitzung am 4. Dezember in Aglas­ter­hausen

Sehr geehrte Damen und Herren,

für eine Ehren­amt­liche und einen Ehren­amt­li­chen ist es unmög­lich, übers Wochen­ende über Sen­kung der Kreis­um­lage zu befinden. Nachdem letzt der Aus­schuss für Ver­wal­tung und Finanzen ein ein­deu­tiges Votum gegen die Sen­kung der Kreis­um­lage abge­geben hat, sind meh­rere Kehrt­wen­dungen oder Pur­zel­bäume in den Emp­feh­lungen erfolgt.

Und wir sollen übers Wochen­ende befinden ohne Vor­lage der kon­kreten Aus­wir­kungen, ohne dass wir wissen, was nach mehr Steuer und weniger Umlage wirk­lich im Kreis­haus­halt und bei den Haus­halten der Gemeinden selbst als Ver­fü­gungs­masse stehen wird, ohne kon­krete Berech­nung für den Kreis­haus­halt, nur auf­grund eines Zurufs der Bür­ger­meister an den Landrat und auf Nach­frage dann doch noch auf­grund von Tabellen, die wir in der Kürze der Zeit nicht mehr aus­werten können.

Wir sind der Mei­nung, dass der Land­kreis sehr wohl Mittel braucht und wir beim Aus­schuss­votum bleiben sollten.
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21Nov

Einsatz für Holzverladestelle erfolgreich

Bun­des­tags­wahl und Mann­heimer Schlachthof beschäf­tigen Kreis­grüne

Die baden-würt­tem­ber­gi­schen Grünen haben am Wochen­ende die Hei­del­berger Finanz- und Wirt­schafts­ex­pertin Sandra Detzer zur neuen Lan­des­vor­sit­zenden an der Seite von Oliver Hil­den­brand gewählt und über ihre Spitzenkandidat*innen für die Bun­des­tags­wahl ent­schieden. Für die Kreis­grünen steht schon seit Anfang Oktober fest, dass die frü­here Land­tags­ab­ge­ord­nete Char­lotte Schei­de­wind-Hart­nagel für sie in den Bun­des­tags­wahl­kampf ziehen wird. Erste Pla­nungen hat der Vor­stand von Bündnis 90/Die Grünen in seiner jüngsten Sit­zung in Angriff genommen. Die Vor­sit­zenden Gabi Metzger und Hans-Detlef Ott freuen sich, dass mit Schnei­de­wind-Hart­nagel nach vielen Jahren wieder eine Kan­di­datin für den Bun­des­tags­wahl­kreis Oden­wald-Tauber antritt: „Mit dieser ein­stim­migen Mit­glie­der­ent­schei­dung haben wir gute Vor­aus­set­zungen für einen aktiven Wahl­kampf 2017.“
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15Jan

CDU befeuert Wahlkampf mit Lügen

Stel­lung­nahme des Minis­te­riums für Ver­kehr und Infra­struktur zum Bericht der CDU-Kreis­tags­frak­tion

Die CDU-Frak­tion im Kreistag des Neckar-Oden­wald-Kreises ver­sucht offen­kundig, mit wenig Sach­kenntnis aber leider auch mit fal­schen Behaup­tungen den Land­tags­wahl­kampf zu befeuern. So ent­spricht die Behaup­tung, es habe Still­stand im Stra­ßenbau gegeben, schlichtweg nicht den Fakten. Im Gegen­teil: In den Erhalt sowie in Neu- und Ausbau von Bundes-, Landes- und Kreis­straßen wurden seit Regie­rungs­über­nahme durch Grün-Rot im Jahr 2011 jähr­lich deut­lich mehr als 13 Mil­lionen Euro inves­tiert, wäh­rend die Inves­ti­tionen unter der Vor­gän­ger­re­gie­rung zwi­schen 2006 und 2010 im Jah­res­durch­schnitt unter 13 Mil­lionen Euro lagen. Allein für den Ausbau und den Erhalt von Lan­des­straßen im Neckar-Oden­wald­kreis wurden zwi­schen 2011 und 2014 ins­ge­samt 17 Mil­lionen Euro inves­tiert. Die Zahlen für 2015 liegen noch nicht alle vor, umfassen aber eben­falls einen Mil­lio­nen­be­trag. Die För­de­rung von 23 kom­mu­nalen Stra­ßen­bau­vor­haben im Neckar-Oden­wald-Kreis beläuft sich für die Jahre 2011 bis 2014 auf knapp acht Mil­lionen Euro. Wei­tere Aus­gaben aus dem Jahr 2015 sind noch nicht voll­ständig erfasst. Ange­sichts dieser Fakten von Still­stand zu spre­chen ist schlicht abwegig.
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