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Artikel zum Thema Soziales & Gesundheit

22Dez

Pressemitteilung: Grüne Kreistagsfraktion zu NOKliniken Maßnahmen und Zukunft

Die finan­zi­elle Situa­tion der Neckar-Oden­wald-Kli­niken und die geplanten Umstruk­tu­rie­rungs­maß­nahmen waren Gegen­stand der jüngsten Sit­zung des grünen Frak­ti­ons­vor­stands. Die Sit­zung diente der Vor­be­rei­tung einer Frak­ti­ons­sit­zung der Kreis­tags­frak­tion von Bündnis 90/ Die Grünen zu Beginn des Jahres 2020 mit der Geschäfts­füh­rung der Neckar-Oden­wald-Kli­niken. Der Neckar-Oden­wald-Kreis tut sich schwer mit der Finan­zie­rung des Defi­zits der Neckar-Oden­wald-Kli­niken und auch die Gemeinden klagen, denn bei sin­ken­denden Steu­er­ein­nahmen kommen die Kom­munen unter Druck einer stei­genden Kreis­um­lage. Der grüne Frak­ti­ons­vor­stand stellt fest, Kran­ken­haus­ver­sor­gung sei Daseins­vor­sorge und die Finan­zie­rung der Kran­ken­haus­ver­sor­gung ist eine Pflicht­auf­gabe der Land­kreise. Eine Klinik an zwei Stand­orten zu kon­stru­ieren werde seit vielen Jahren ver­sucht. Das lang­jäh­rige Auf­sichts­rats­mit­glied, Frak­ti­ons­vor­sit­zende Simone Heitz erin­nert sich, dass die jetzt vor­ge­schla­genen und von den Chef­ärzten vor­ge­stellten Maß­nahmen bei vor­ver­gan­genen Geschäfts­füh­rungen eben­falls so und so ähn­lich zur Dis­kus­sion standen. Im Defizit der letzten 10 Jahre, dass auf über 70 Mio. € bezif­fert wird, seien auch die Abschrei­bungen ent­halten. Dies mache u.a. die Ver­gleich­bar­keit von kom­mu­nalen Kli­niken unter­ein­ander schwierig. So wird in den Neckar-Oden­wald-Kli­niken die jähr­liche Abschrei­bung in Höhe von ca. 3,5 Mio. € ins Defizit ein­ge­rechnet, im Gegen­satz zu den benach­barten GRN- Kli­niken im Rhein-Neckar-Kreis, dort gehören die Lie­gen­schaften dem Land­kreis. „Das bedeutet“, so Simone Heitz, „dass die Hälfte des Defi­zits der letzten Jahre aus den Abschrei­bungen resul­tiert und dieses Defizit wird auch in Zukunft beim Land­kreis bleiben, egal wer auch immer die Kli­niken betreiben würde.“ wei­ter­lesen

06Dez

Reden aus der Kreistagssitzung am 04.12.2019 zu den Themen „Kliniken“ und „Haushalt“ von Simone Heitz

Auf der Tages­ord­nung der Kreis­tags­sit­zung am 04.12.2019 standen auf TOP 7 und 8 die NOK-Klin­kien und der Haus­halt. Zu beiden Themen hat unsere Kreis­rätin Simone Heitz jeweils eine Rede gehalten, die wir euch hier zur Ver­fü­gung stellen wollen.

 

PDF – Rede aus der Kreis­tags­sit­zung am 4. Dezember 2019 zum Thema „Kli­niken“ von Simone Heitz

PDF – Rede aus der Kreis­tags­sit­zung am 4. Dezember 2019 zum Thema „Haus­halt“ von Simone Heitz

06Nov

Einladung: „Gesicht zeigen im Kerzenschein“ und „Gedenken an die Reichspogromnacht“

„Wer sich dazu herbeilässt, die Erinnerung an die Opfer zu verdunkeln, der tötet sie ein zweites Mal.“ (Eli Wiesel)

Wir werden nicht akzep­tieren, dass Rechts­ter­ro­risten und Anti­se­miten wieder Jüdinnen und Juden in unserem Land bedrohen. Der Anschlag auf die Syn­agoge in Halle und die Morde an Anders­den­kenden sind keine Taten ver­wirrter Ein­zel­täter, son­dern struk­tu­rierte Angriffe auf auf die Frei­heit unserer Gesell­schaft und die Demo­kratie unseres Landes. Sie finden ihren Nähr­boden in Aus­sagen von rechten Par­teien, die sich bieder geben, in Wirk­lich­keit aber die Taten der Wehr­macht preisen, den Holo­caust zum Vogel­schiss erklären und eine erin­ne­rungs­po­li­ti­sche Kehrt­wende um 180 Grad for­dern.

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28Okt

Leserbrief: DHBW

In den letzten Tagen hätte man leicht den Ein­druck gewinnen können, die DHBW Mos­bach stehe kurz vor dem Zusam­men­bruch. Dieser ideo­lo­gi­sche Alar­mismus ist jedoch fehl am Platz. Die DHBW Mos­bach leistet in For­schung und Lehre Her­vor­ra­gendes, wir Grüne im Neckar-Oden­wald-Kreis wissen das und stehen voll hinter ihr. wei­ter­lesen

10Okt

Rechtzeitig steuern statt jammern und auskehren

Grüne Kreis­tags­frak­tion befasste sich intensiv mit DHBW, aktiver Betei­li­gungs­ver­wal­tung und dem geplanten Ver­kauf des WPZ Hüffen­hardt

Die DHBW in Mos­bach ist ein Aus­hän­ge­schild für die Leis­tungs­kraft unserer Region, darin waren sich alle Mit­glieder der grünen Kreis­tags­frak­tion in ihrer jüngsten, zwei­tä­gigen Frak­ti­ons­sit­zung in Buchen einig. Mit der im Kreistag zu fass­senden Reso­lu­tion sind die Grünen aber nicht glück­lich, sie halten die Wort­wahl der Reso­lu­tion, die u.a. „Wort­bruch“ unter­stellt, für popu­lis­tisch.

Es wurde bereits ver­gan­gene Woche mit allen Betei­ligten, d.h. den Ver­tre­te­rinnen und Ver­tre­tern des Prä­si­diums der DHBW, der DHBW Mos­bach, der DHBW Heil­bronn und den Aus­bil­dungs­be­trieben, bei einem Runden Tisch im Wis­sen­schafts­mi­nis­te­rium bespro­chen, dass bei einer Ände­rung von §5 der Ver­ord­nung zur Errich­tung der Stu­di­en­aka­demie Heil­bronn eine For­mu­lie­rung zum Bestands­schutz der bestehenden Stu­di­en­ka­pa­zi­täten an der DHBW Mos­bach auf­ge­nommen wird. Der DHBW-Standort Mos­bach ist dadurch zuver­lässig und dau­er­haft gesi­chert. Dieses Ergebnis ist auch im Neckar-Oden­wald-Kreis bekannt. Daher ist die Reso­lu­tion zum jet­zigen Zeit­punkt nicht nach­voll­ziehbar.
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