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Artikel zum Thema Soziales & Gesundheit

06Dez

Reden aus der Kreitagssitzung am 04.12.2019 zu den Themen „Kliniken“ und „Haushalt“ von Simone Heitz

Auf der Tages­ord­nung der Kreis­tags­sit­zung am 04.12.2019 standen auf TOP 7 und 8 die NOK-Klin­kien und der Haus­halt. Zu beiden Themen hat unsere Kreis­rätin Simone Heitz jeweils eine Rede gehalten, die wir euch hier zur Ver­fü­gung stellen wollen.

 

PDF – Rede aus der Kreis­tags­sit­zung am 4. Dezember 2019 zum Thema „Kli­niken“ von Simone Heitz

PDF – Rede aus der Kreis­tags­sit­zung am 4. Dezember 2019 zum Thema „Haus­halt“ von Simone Heitz

06Nov

Einladung: „Gesicht zeigen im Kerzenschein“ und „Gedenken an die Reichspogromnacht“

„Wer sich dazu herbeilässt, die Erinnerung an die Opfer zu verdunkeln, der tötet sie ein zweites Mal.“ (Eli Wiesel)

Wir werden nicht akzep­tieren, dass Rechts­ter­ro­risten und Anti­se­miten wieder Jüdinnen und Juden in unserem Land bedrohen. Der Anschlag auf die Syn­agoge in Halle und die Morde an Anders­den­kenden sind keine Taten ver­wirrter Ein­zel­täter, son­dern struk­tu­rierte Angriffe auf auf die Frei­heit unserer Gesell­schaft und die Demo­kratie unseres Landes. Sie finden ihren Nähr­boden in Aus­sagen von rechten Par­teien, die sich bieder geben, in Wirk­lich­keit aber die Taten der Wehr­macht preisen, den Holo­caust zum Vogel­schiss erklären und eine erin­ne­rungs­po­li­ti­sche Kehrt­wende um 180 Grad for­dern.

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28Okt

Leserbrief: DHBW

In den letzten Tagen hätte man leicht den Ein­druck gewinnen können, die DHBW Mos­bach stehe kurz vor dem Zusam­men­bruch. Dieser ideo­lo­gi­sche Alar­mismus ist jedoch fehl am Platz. Die DHBW Mos­bach leistet in For­schung und Lehre Her­vor­ra­gendes, wir Grüne im Neckar-Oden­wald-Kreis wissen das und stehen voll hinter ihr. wei­ter­lesen

10Okt

Rechtzeitig steuern statt jammern und auskehren

Grüne Kreis­tags­frak­tion befasste sich intensiv mit DHBW, aktiver Betei­li­gungs­ver­wal­tung und dem geplanten Ver­kauf des WPZ Hüffen­hardt

Die DHBW in Mos­bach ist ein Aus­hän­ge­schild für die Leis­tungs­kraft unserer Region, darin waren sich alle Mit­glieder der grünen Kreis­tags­frak­tion in ihrer jüngsten, zwei­tä­gigen Frak­ti­ons­sit­zung in Buchen einig. Mit der im Kreistag zu fass­senden Reso­lu­tion sind die Grünen aber nicht glück­lich, sie halten die Wort­wahl der Reso­lu­tion, die u.a. „Wort­bruch“ unter­stellt, für popu­lis­tisch.

Es wurde bereits ver­gan­gene Woche mit allen Betei­ligten, d.h. den Ver­tre­te­rinnen und Ver­tre­tern des Prä­si­diums der DHBW, der DHBW Mos­bach, der DHBW Heil­bronn und den Aus­bil­dungs­be­trieben, bei einem Runden Tisch im Wis­sen­schafts­mi­nis­te­rium bespro­chen, dass bei einer Ände­rung von §5 der Ver­ord­nung zur Errich­tung der Stu­di­en­aka­demie Heil­bronn eine For­mu­lie­rung zum Bestands­schutz der bestehenden Stu­di­en­ka­pa­zi­täten an der DHBW Mos­bach auf­ge­nommen wird. Der DHBW-Standort Mos­bach ist dadurch zuver­lässig und dau­er­haft gesi­chert. Dieses Ergebnis ist auch im Neckar-Oden­wald-Kreis bekannt. Daher ist die Reso­lu­tion zum jet­zigen Zeit­punkt nicht nach­voll­ziehbar.
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06Dez

Mehreinnahmen als Chance für den Landkreis

Haus­halts­rede von Simone Heitz, Frak­ti­ons­vor­sit­zende von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag des Neckar-Oden­wald-Kreises, anläss­lich der Kreistags­sitzung am 4. Dezember in Aglas­ter­hausen

Sehr geehrte Damen und Herren,

für eine Ehren­amt­liche und einen Ehren­amt­li­chen ist es unmög­lich, übers Wochen­ende über Sen­kung der Kreis­um­lage zu befinden. Nachdem letzt der Aus­schuss für Ver­wal­tung und Finanzen ein ein­deu­tiges Votum gegen die Sen­kung der Kreis­um­lage abge­geben hat, sind meh­rere Kehrt­wen­dungen oder Pur­zel­bäume in den Emp­feh­lungen erfolgt.

Und wir sollen übers Wochen­ende befinden ohne Vor­lage der kon­kreten Aus­wir­kungen, ohne dass wir wissen, was nach mehr Steuer und weniger Umlage wirk­lich im Kreis­haus­halt und bei den Haus­halten der Gemeinden selbst als Ver­fü­gungs­masse stehen wird, ohne kon­krete Berech­nung für den Kreis­haus­halt, nur auf­grund eines Zurufs der Bür­ger­meister an den Landrat und auf Nach­frage dann doch noch auf­grund von Tabellen, die wir in der Kürze der Zeit nicht mehr aus­werten können.

Wir sind der Mei­nung, dass der Land­kreis sehr wohl Mittel braucht und wir beim Aus­schuss­votum bleiben sollten.
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