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Artikel zum Thema Soziales & Gesundheit

10Okt

Rechtzeitig steuern statt jammern und auskehren

Grüne Kreis­tags­frak­tion befasste sich intensiv mit DHBW, aktiver Betei­li­gungs­ver­wal­tung und dem geplanten Ver­kauf des WPZ Hüffen­hardt

Die DHBW in Mos­bach ist ein Aus­hän­ge­schild für die Leis­tungs­kraft unserer Region, darin waren sich alle Mit­glieder der grünen Kreis­tags­frak­tion in ihrer jüngsten, zwei­tä­gigen Frak­ti­ons­sit­zung in Buchen einig. Mit der im Kreistag zu fass­senden Reso­lu­tion sind die Grünen aber nicht glück­lich, sie halten die Wort­wahl der Reso­lu­tion, die u.a. „Wort­bruch“ unter­stellt, für popu­lis­tisch.

Es wurde bereits ver­gan­gene Woche mit allen Betei­ligten, d.h. den Ver­tre­te­rinnen und Ver­tre­tern des Prä­si­diums der DHBW, der DHBW Mos­bach, der DHBW Heil­bronn und den Aus­bil­dungs­be­trieben, bei einem Runden Tisch im Wis­sen­schafts­mi­nis­te­rium bespro­chen, dass bei einer Ände­rung von §5 der Ver­ord­nung zur Errich­tung der Stu­di­en­aka­demie Heil­bronn eine For­mu­lie­rung zum Bestands­schutz der bestehenden Stu­di­en­ka­pa­zi­täten an der DHBW Mos­bach auf­ge­nommen wird. Der DHBW-Standort Mos­bach ist dadurch zuver­lässig und dau­er­haft gesi­chert. Dieses Ergebnis ist auch im Neckar-Oden­wald-Kreis bekannt. Daher ist die Reso­lu­tion zum jet­zigen Zeit­punkt nicht nach­voll­ziehbar.
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06Dez

Mehreinnahmen als Chance für den Landkreis

Haus­halts­rede von Simone Heitz, Frak­ti­ons­vor­sit­zende von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag des Neckar-Oden­wald-Kreises, anläss­lich der Kreistags­sitzung am 4. Dezember in Aglas­ter­hausen

Sehr geehrte Damen und Herren,

für eine Ehren­amt­liche und einen Ehren­amt­li­chen ist es unmög­lich, übers Wochen­ende über Sen­kung der Kreis­um­lage zu befinden. Nachdem letzt der Aus­schuss für Ver­wal­tung und Finanzen ein ein­deu­tiges Votum gegen die Sen­kung der Kreis­um­lage abge­geben hat, sind meh­rere Kehrt­wen­dungen oder Pur­zel­bäume in den Emp­feh­lungen erfolgt.

Und wir sollen übers Wochen­ende befinden ohne Vor­lage der kon­kreten Aus­wir­kungen, ohne dass wir wissen, was nach mehr Steuer und weniger Umlage wirk­lich im Kreis­haus­halt und bei den Haus­halten der Gemeinden selbst als Ver­fü­gungs­masse stehen wird, ohne kon­krete Berech­nung für den Kreis­haus­halt, nur auf­grund eines Zurufs der Bür­ger­meister an den Landrat und auf Nach­frage dann doch noch auf­grund von Tabellen, die wir in der Kürze der Zeit nicht mehr aus­werten können.

Wir sind der Mei­nung, dass der Land­kreis sehr wohl Mittel braucht und wir beim Aus­schuss­votum bleiben sollten.
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21Sep

Nicht alle profitieren vom Pflegestärkungsgesetz II

Im Rahmen ihrer Infor­ma­ti­ons­be­suche besuchten in diesen Tagen die Kreis­rä­tinnen Simone Heitz und Gabriele Metzger von der Frak­tion Bündnis 90/Die Grünen die Haus­ge­mein­schaft der Arbei­ter­wohl­fahrt Neckar-Oden­wald in Elztal-Dallau.

Die Kreis­rä­tinnen wurden von der AWO-Auf­sichts­rats­vor­sit­zenden Gabriele Teich­mann und von AWO-Geschäfts­führer Peter Maurus emp­fangen. Auf dem Pro­gramm stand die Besich­ti­gung des Hauses, ein Gedan­ken­aus­tausch über das neue Haus­ge­mein­schafts­kon­zept und die ersten Erfah­rungen mit dem neuen Pfle­ge­stär­kungs­ge­setz II.
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26Jul

Leserbrief: Eine Sache der Wissenschaft

Leser­brief zu Kreistag ist für Beton­müll nicht zuständig

Die Ärz­te­kam­mern sind weder kom­pe­tent noch zuständig für die Ein­schät­zung der Gefähr­dung durch Radio­ak­ti­vität. Dies ist nicht das Fach­ge­biet der meisten Ärz­te­ver­treter. Dies ist Sache der Wis­sen­schaft und nicht eines wohl teils poli­tisch moti­vierten, schlichten Hand­hoch­he­bens. Für die Ein­schät­zung ist die Strah­len­schutz­kom­mis­sion zuständig. Dort sitzen die fach­kun­digen Ärzte und Bio­logen, näm­lich Wis­sen­schaftler der Strah­len­me­dizin und -bio­logie. Was sonst soll Maß­stab sein als der aktu­elle Stand der Wis­sen­schaft?
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15Jul

Leserbrief: Befindlichkeiten schlagen Fakten

Leser­brief zum RNZ-Artikel
Landrat Brötel ver­wei­gert die Depo­nie­rung in Buchen
(alter­na­tive Ver­sion)

Landrat Brötel bittet die AWN, die Annahme frei­gemes­sener Abfälle aus dem KWO abzu­lehnen, obwohl sie laut Gesetz dazu ver­pflichtet wäre. Erstaun­lich wie der Jurist Brötel sich hier als Outlaw geriert. Nun da die Spät­folgen der ver­meint­lich bil­ligen und sicheren Atom­energie offen­sicht­lich werden, wird selbst der Landrat plötz­lich zum Atom­gegner?

Das ist unglaub­würdig. Denn er hatte – ebenso wie seine Partei und die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung – bei dem jahr­zehn­te­langen Betrieb des KWOs kei­nerlei Bedenken, obwohl dieser für die Men­schen im Land­kreis um Welten ris­kanter war als die nun abge­lehnte Depo­nie­rung.
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