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30Jan

Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken und Rede aus der Kreistagssitzung am 29.01.2020 zu den Neckar-Odenwald-Kliniken von Simone Heitz

Liebe Grüne und Unter­stüt­ze­rinnen,

Die gest­rige Kreis­tags­sit­zung war eine sehr emo­tio­nale Sit­zung, denn es ging um etwas wirk­lich Ent­schei­dendes. Es ging um Daseins­vor­sorge. Es ging darum: Sollen Men­schen künftig für Geburten inner­halb des NOK weiter als 30 Minuten fahren müssen. Es ging darum: Reicht ein Schock­raum im Neckar-Oden­wald-Kreis aus? Bisher hatten wir zwei.

Sind die gewählten Stand­orte für die Kon­zen­tra­tion in Stein gemei­ßelt, oder ist man noch offen um berech­tige Ein­wände von Betrof­fenen wahr­nehmen und ein­ar­beiten zu können und gege­be­nen­falls umzu­steuern.

Wir beklagen und tun das immer noch, dass gra­vie­rende Ent­schei­dungen ohne aus­rei­chende Daten­basis gefällt wurden.

Und wir möchten eine, wie auch immer gear­tete (Teil-)Privatisierung ver­hin­dern.

Wir haben keine Mehr­heiten gefunden.

1. Der Kreistag hat ein­stimmig die Sofort­maß­nahmen beschlossen.

Die Mehr­heit des Kreis­tags hat zudem beschlossen:

2. Dem Struktur- und Maß­nah­men­plan wird zuge­stimmt. Mit Zen­tra­li­sie­rung der Gynä­ko­logie in Buchen und Schock­raum in Mos­bach

3. Umset­zung der Struk­tur­maß­nahmen erst nachdem nach­ge­rechnet wurde

4. Am 27.07.2020 kommt das Thema erneut in den Kreistag, wenn sich bis dahin das bis dahin auf­ge­lau­fene Defizit über 4,5 Mio € beläuft, stimmt der Kreistag dar­über ab ob ein Bie­ter­ver­fahren ein­ge­leitet werden soll.

Bei Nr. 2 hatten wir in der Frak­tion selbst dis­ku­tiert, auch über die Zen­tra­li­sie­rung der strit­tigen Bereiche gab es pro und contra Argu­mente, aber ohne gesi­chertes Daten­ma­te­rial ist eine Ent­schei­dung schwer. Wir haben daher bei diesem Punkt mehr­heit­lich mit Nein gestimmt.

Dadurch dass wir in der Sit­zung aber dann bei Abstim­mung über die Nr. 6b vom Landrat zuge­si­chert bekommen haben, dass die Fakten auf den Tisch kommen, besteht zumin­dest ein Chance, dass die Umstruk­tu­rie­rung fak­ten­ba­siert erfolgt.

Wir halten das Ziel unter 4,5 Mio € Defizit Mitte des Jahres zu bleiben für sehr ambi­tio­niert, aber nicht für gänz­lich unmög­lich. Jetzt liegt es an der Geschäfts­lei­tung, an den Beschäf­tigten und an uns selbst, den Nut­ze­rinnen und Nutzer der Neckar-Oden­wald-Kli­niken, das Ziel zu errei­chen, damit der Kreistag nicht über die Gret­chen­frage (Teil-) Ver­kauf abstimmen muss.

Anbei findet ihr meinen Rede­bei­trag.

Eure Simone

PDF – Rede aus der Kreis­tags­sit­zung am 29. Januar 2020 zu den Neckar-Oden­wald-Kli­niken

 

Der Link zu den Kreis­tags­vor­lagen und Beschluss­vor­lagen im Kreis­tags­in­for­ma­ti­ons­system: https://www.neckar-odenwald-kreis.de/Kreistag/Infosystem+Kreistag.html

Dort sind immer alle aktu­ellen Themen für alle nach­lesbar.

Und für die Infos zum Zukunfts­kon­zept ab dort wei­terkli­cken oder direkt: https://sessionnet.krz.de/neckar-odenwald-kreis/bi/si0057.asp?__ksinr=16

veröffentlicht am 30.01.2020