Berliner Notizen von Charlotte – November

Liebe Freund*innen,

Zeit bestimmt viele Aspekte unseres Lebens. Im November hat mich meine Fraktion zur Sprecherin für Zeitpolitik gewählt. Das ist eine spannende Aufgabe, denn Zeitpolitik gestaltet die Zeitbedingungen im Alltag der Menschen. Ich widme mich dem Ziel, möglichst vielen Menschen individuelle Zeitplanungen zu ermöglichen, um für ihren Lebensentwurf ein hohes Niveau an Lebensqualität zu erreichen. Denn zu viele Menschen fühlen sich in ihrem Alltag gehetzt und vermissen genügend Zeit für sich selbst, für Familie und Freizeit. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Erwerbsarbeit und die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörige zeitlich miteinander vereinbar werden. Und ich möchte durch veränderte Zeitstrukturen die Geschlechtergleichstellung und den Umgang mit Ressourcen verbessern.

Unsere jetzige Zeit bleibt geprägt von der Corona-Pandemie. Am Ende des Tunnels ist endlich Licht, denn die Entwicklung von Impfstoffen kommt gut voran. Bis ein großer Teil der Bevölkerung tatsächlich geimpft ist, wird allerdings noch viel Zeit vergehen. Und diese Zeit wird von Verzicht, Rücksichtnahme und Einschränkungen geprägt sein. Es ist wichtig, dass wir alle durchhalten und uns an die Vorgaben von Bund und Ländern halten oder sogar noch ein wenig mehr tun – was in diesem Fall weniger wäre.

Der Bundestag hat im November für solche Maßnahmen endlich einen Rahmen geschaffen, in dem das Parlament eine wichtige Rolle einnimmt und die epidemische Lage von nationaler Tragweite gesetzlich definiert. Ich habe mich mit meiner Fraktion dazu durchgerungen, dem Gesetz zuzustimmen, nachdem wir wichtige Verbesserungen erreichen konnten: erhöhte Voraussetzungen für Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern – ein Minimum an sozialen Kontakten wird nun sicher gewährleistet. Der besondere Verfassungsrang von Kunst und Kultur wird anerkannt. Kontaktdaten dürfen nur noch zur Nachverfolgung von Infektionsketten verarbeitet und weitergegeben werden und es wird eine eindeutige Löschfrist festgelegt. Allerdings geht mir das dritte Bevölkerungsschutzgesetz nicht weit genug. Dem Gesetz fehlt ein transparenter Stufenplan. Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 sollten vorab festgelegt werden und öffentlich kommuniziert werden, damit Bevölkerung und Unternehmen möglichst langfristig in Vorfeld Transparenz und Verlässlichkeit darüber erhalten, welche Maßnahmen bei welchen Kriterien erlassen werden. Leider wurde nicht formuliert, dass das Kindeswohl eine hohe, besondere Hürde für Einschränkungen für Kinder oder die Schließung von Schulen oder Kitas stellen muss. Ich streite für eine umfassendere Berichtspflicht der Bundesregierung und einen Pandemierat als multiprofessionelles Beratungsgremium an der Seite des Bundestags. Das neue Gesetz, dem ich zugestimmt habe, betrachte ich daher nur als einen ersten Schritt.

Das politische Ereignis des Monats fand außerhalb Deutschlands statt: die Präsidentenwahl in den USA. Zwar halte ich es immer noch für verstörend, wie viele Stimmen Amtsinhaber Trump einsammeln konnte und wie eng das Rennen entgegen den vorherigen Umfragen stellenweise war. Aber immerhin haben Joe Biden und Kamala Harris gesiegt und es wird einen anderen Präsidenten geben. Das macht Hoffnung auf eine Rückkehr der Vereinigten Staaten zu Multilateralismus, Klimaschutz und Dialog. Besonders freue ich mich über die Wahl von Kamala Harris zur ersten weiblichen und farbigen Vizepräsidentin. Das ist ein tolles Signal an alle Mädchen weltweit: Ihr könnt alles schaffen – und wir unterstützen euch dabei.

Mit grünen Grüßen aus Berlin

Eure Charlotte

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Charlotte online – Bericht aus Berlin