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14Mai

Rede zu Corona und mehr im Kreistag am 13. Mai 2020 von Simone Heitz

TOP 1 Die Corona-Pan­demie im Neckar-Oden­wald-Kreis – Eine Zwi­schen­bi­lanz

Wir nehmen den Haus­halts­zwi­schen­be­richt dan­kend zur Kenntnis.

Bisher unüb­lich ist es über- und außer­plan­mä­ßige Mehr­auf­wen­dungen ohne kom­mu­ni­ziertem Deckungs­vor­schlag zu beschließen. Aber wir sind in einer Pan­demie im Blind­flug, Leben retten, steht vor allem anderen. wei­ter­lesen

08Mai

Kinderkommission: Bedürfnisse und Rechte von Kindern in der Corona-Pandemie nicht aus dem Blick verlieren – Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB

Die Kin­der­kom­mis­sion des Deut­schen Bun­des­tages mahnt, die Bedürf­nisse und die in der UN-Kin­der­rechts­kon­ven­tion ver­brieften Rechte von Kin­dern in der Corona-Pan­demie nicht aus dem Blick zu ver­lieren und erklärt hierzu:

Jede poli­ti­sche Ent­schei­dung über Maß­nahmen zur Bekämp­fung der Corona-Pan­demie muss letzt­lich mit einem Ziel­kon­flikt zwi­schen Schutz der Gesund­heit, Wah­rung per­sön­li­cher Frei­heiten und Folgen für die öko­no­mi­sche Ent­wick­lung umgehen. Dabei muss der Blick auch auf die Kinder gerichtet werden. wei­ter­lesen

07Mai

Reisegutscheine: Verbraucherschutz muss auch in der Coronakrise gelten – Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB

Obwohl die EU-Kom­mis­sion die Gut­schein­lö­sung als Ent­schä­di­gung für aus­ge­fal­lene Reisen in der Coro­na­krise ablehnt, hat die Bun­des­re­gie­rung diese umstrit­tene Idee noch nicht auf­ge­geben. „Zwar haben sich ver­schie­dene Ver­tre­te­rinnen und Ver­treter der Koali­ti­ons­par­teien mitt­ler­weile für eine Abkehr von diesen Plänen aus­ge­spro­chen, doch die Bun­des­re­gie­rung zögert offen­sicht­lich noch, das Aus zu ver­künden“, erklärte die grüne Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Char­lotte Schnei­de­wind-Hart­nagel. wei­ter­lesen

04Mai

Grüne behalten Klimaziele und flächendeckende Gesundheitsversorgung im Blick

Die anhal­tenden Kon­takt­be­schrän­kungen führen dazu, dass auch der poli­ti­sche Aus­tausch in den Par­teien weit­ge­hend im Netz statt­findet. So hat der Kreis­ver­band Neckar-Oden­wald von Bündnis 90/Die Grünen am 22. April seine erste digi­tale Kreis­vor­stands­sit­zung abge­halten. Zuvor wurde bereits das grüne Grund­satz­pro­gramm am 5. April per Video­schalte dis­ku­tiert. Die Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Fran­ziska Brantner fasste zusammen, dass der Mensch in seiner Würde und Frei­heit wei­terhin im Zen­trum des Grünen Pro­gramms steht. In Zeiten wie diesen werde deut­lich, dass nur eine starke Demo­kratie die Grund­lage für erfolg­rei­chen Umwelt­schutz und auch den Umgang mit Pan­de­mien ist. wei­ter­lesen

29Apr

Berliner Notizen von Charlotte Schneidewind-Hartnagel, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) – April

Liebe Freund*innen,

die Coro­na­krise geht in eine neue Phase mit ange­passten Regeln für uns alle. Von einem Schluss­strich sind wir weit ent­fernt, solange es keine wirk­samen Medi­ka­mente und vor allem keinen Impf­stoff gibt. Bis dahin werden wir auf vieles ver­zichten und uns an man­ches gewöhnen müssen. wei­ter­lesen