Reden aus der Kreistagssitzung am 27.07.2020 zu dem Thema „Kliniken“ von Simone Heitz

Liebe GrünpostleserInnen,

ursprünglich war für den 27.07.20 eine Kreistagssitzung geplant, die darüber entscheiden sollte, ob wir als Neckar-Odenwald-Kreis einen strategischen Partner, einen privaten Konzern oder einen Klinikverbund, brauchen um langfristig die Neckar-Odenwald-Kliniken in irgendeiner Form zu erhalten.

Wir Grüne sind gegen eine Privatisierung, daher freute es uns auch, dass ein Etappenziel, ein maximaler Verlust bis zum Halbjahr von 4,5 Mio€ eingehalten werden konnte und damit die (Teil-)privatisierung vorübergehend vom Tisch ist. In meiner Rede findet ihr alles, was aus meiner Sicht in der derzeitigen Situation relevant ist.

Zusammengefasst meinen wir: Um eine Diskussion über die Hereinnahme eines strategischen Partners ein für alle Mal vom Tisch zu bekommen braucht es mehr. Jeder und jede Einzelne ist als Kunde, als Patientin gefragt. Wir wissen über die Wirtschaftsprüfung (PWC) seit der letzten Aufsichtsratssitzung recht genau wo Hausaufgaben zu machen sind und ich glaube wir können zu Recht erwarten, dass das Geschäftsführer-Team Hehn- Löffler diese Hausaufgaben auch angeht.

Insbesondere zu einer Hausaufgabe, die sich als die Wesentlichste herausgestellt hat, werde ich einen Antrag auf Berichterstattung im Aufsichtsrat nach Art 90 AktG stellen.

Für uns Grüne hat es sich deutlich gezeigt, dass n u r durch eine dauernde zeitnahe Information aller zuständigen Gremien, Aufsichtsrat, Ausschuss und Kreistag und durch eine intensive Beratung in all diesen Gremien, Entscheidungen getroffen werden können, die die Mitglieder des Kreistags guten Gewissens nachvollziehen und mittragen können. In dieser Art können wir jetzt und in Zukunft weiterarbeiten.

Wir können es weiterhin in kommunaler Trägerschaft schaffen, dazu bedarf es zweierlei:

1. Die umgehende Erledigung der Hausaufgaben durch die Geschäftsführenden und damit die Stärkung des Vertrauens in die Geschäftsleitung und das Aufsichtsgremium Aufsichtsrat und
2. durch unsere Inanspruchnahme der Krankenhausleistungen unserer aller Abstimmung mit den Füßen für unsere Neckar-Odenwald-Kliniken.

Ich freue mich über eure Rückmeldungen zu unserer Position und zu meiner Rede.

Rede Download (PDF):

Eure

Simone