Liebe Freund*innen,
wir sind unter Lockdown-Bedingungen in ein neues Jahr gestartet. Und die Zeit der Einschränkungen geht vorerst weiter. Auch wenn es zunehmend schwerfällt, bitte verzichtet weiterhin auf vermeidbare Kontakte, haltet Abstand- und Hygieneregeln ein, tragt FFP2-Masken und haltet durch! Oberste Priorität hat, gesund zu bleiben und viele andere Menschen zu schützen. Unser Ziel ist, die Zeit der Einschränkungen – und damit der Pandemie – zu überwinden. Dafür braucht es allerdings eine kluge und vorausschauende Politik. Die von Jens Spahn praktizierte Intransparenz ist nicht als Teil davon zu verstehen. All die Menschen, die seit Monaten Einschränkungen hinnehmen, haben ein Recht auf eine funktionierende Impfstrategie, und die beginnt mit ausreichend Impfstoff.
Weiter im Blick müssen wir die Menschen behalten, die nach wie vor Arbeit, Kinderbetreuung, Angehörigenpflege und zudem noch den sogenannten Distanzunterricht zuhause unter einen Hut bringen. Ich begrüße, dass die Bundesregierung unserer Forderung nachgekommen ist und die Corona-Arbeitsschutzverordnung nun endlich in Kraft tritt, die eine Homeoffice-Pflicht vorsieht. Doch muss diese nun auch konsequent umgesetzt und überwacht werden. Außerdem müssen besonders belastete Gruppen wie Alleinerziehende stärker unterstützt werden.
Auch die Wirtschaft leidet unter dem Lockdown. Es ist nicht überraschend, dass die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für 2021 deutlich nach unten korrigieren musste. Für die Wirtschaft ist Planbarkeit entscheidend. Doch fast ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie hat die Bundesregierung es nicht geschafft, einen klaren Stufenplan vorzulegen, der vorgibt, bei welchem Infektionsgeschehen welche Maßnahmen greifen und welche Hilfen die Wirtschaft erwarten kann. Stattdessen erleben wir Chaos und Verzögerungen bei den Corona-Hilfen. Solo-Selbständige warten seit Beginn der Krise auf eine echte Existenzsicherung.
Trotz alledem sehe ich 2021 als ein Jahr der Hoffnung, in dem wir im Kampf gegen Corona deutliche Fortschritte erreichen werden. Hoffnung gibt es auch mit Blick auf die Demokratie. Der Antritt von Joe Biden als 46. Präsident der USA zeigt, dass eine starke Demokratie auch düstere Momente überwinden kann. Allerdings liegt auch vieles im Argen. In Myanmar werden demokratische Fortschritte per Staatsstreich wieder zurückgedreht. In Russland und Belarus werden protestierende Demokrat*innen festgenommen. Mit Polen schränkt ein Land der Europäischen Union mit einem Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen fundamentale Rechte von Frauen ein. Und auch bei uns stehen demokratische Grundsätze zur Debatte: Wir Grüne fordern die Aufnahme durchsetzbarer und verbindlicher Kinderrechte in das Grundgesetz, doch die Bundesregierung schlägt nur eine sehr weiche Formulierung vor. Ich bezweifle, dass dadurch Kinderrechte – und damit die Demokratie insgesamt – wirklich gestärkt werden.
2021 wird ein Jahr der Weichenstellungen – bei Corona sowie mit Blick auf die politische Zukunft. Im März wählen wir in Baden-Württemberg. Ende September steht die Bundeswahl an. Bei beiden Wahlen wollen wir Grüne stärkste Kraft werden. Wir kämpfen dafür, die nächste Bundeskanzlerin bzw. den nächsten Bundeskanzler zu stellen, um die Demokratie im Land zu stärken – und um den Kampf gegen die Klimakrise voranzutreiben. Die USA machen sich mit Biden endlich auf den Weg. Ein grünes Deutschland ist bei diesem Kampf unverzichtbar.
Mit grünen Grüßen aus Berlin
Eure Charlotte