Liebe Freund*innen,
die zweite Welle von Covid-19 ist auch bei uns im ländlichen Raum flächendeckend angekommen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt sowohl im Main-Tauber-Kreis als auch im Neckar-Odenwald-Kreis permanent und deutlich über der zweiten Alarmstufe von 50. Jetzt geht es darum, als Gesellschaft zusammenzurücken und weiterhin aufeinander zu achten – also zusammenhalten und Abstand halten. Der zweite Shutdown ist zwingend notwendig. Allerdings sollten Bund und Länder die Zeit diesmal nutzen, um Konzepte für die Zukunft zu entwickeln. Wir brauchen einen Pandemierat, der auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und unter Berücksichtigung möglichst vieler Perspektiven eine klare Strategie erarbeitet.
Anfang Oktober habe ich eine Rede im Bundestag gehalten, weil alle Kinder von Einschränkungen betroffen sind, aber auch in der Pandemie weiterhin die Kinderrechte gelten. Und das heißt, dass wir Kinder sowohl schützen als auch beteiligen und fördern müssen. Bevor wir Entscheidungen treffen, die sie betreffen, müssen wir Kinder anhören und beteiligen. Meine Rede findet sich hier.
Auch in Corona-Zeiten dürfen wir im Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen nicht nachlassen. Es braucht u.a. Schutzkonzepte in allen Einrichtungen, in denen sich Kinder und Jugendliche aufhalten. Kommunen müssen für zusätzliche Aufgaben finanziell ausgestattet werden. Es braucht den Ausbau von Fachberatungsstellen, die in Krisenzeiten auch telefonische und Online-Angebote weiter ausbauen und professionalisieren können.
Durch Corona gewinnt der digitale Raum an Bedeutung. Und in diesem machen viele Mädchen regelmäßig Erfahrungen von Bedrohungen, Beleidigungen und Diskriminierungen. Gewalt gegen Frauen und Mädchen hat im Netz einen Status von Normalität erreicht, den wir nicht akzeptieren dürfen. Mädchen und junge Frauen müssen ihre Potenziale entfalten und ihre Meinung ohne Angst äußern können –auch im analogen Leben. Um zu erörtern, wie eine Mädchenarbeit aussehen sollte, die das Selbstbewusstsein der Mädchen von heute und damit die starken Frauen von morgen fördert, habe ich ein internes Fachgespräch organisiert. Mit dabei waren meine Abgeordnetenkolleginnen Beate Walter-Rosenheimer und Ulle Schauws sowie die Expertinnen Sabine Wieninger (IMMA e.V.), Dr. Claudia Wallner (Praxisforscherin) und Michi Brosig (Mädchen*Club „Tivolotte“).
Junge Menschen sind besonders von Armut bedroht. Eine Gesamtstrategie muss unterschiedliche Bereiche wie die Sozial-, Bildungs- und Wohnungsmarktpolitik umfassen. Kinder- und Jugendarmut beeinträchtigt nicht nur das Heranwachsen, sondern oft auch den weiteren Lebensverlauf. Sie verhindert Zukunftschancen. Kinder brauchen maßgeschneiderte Unterstützungsangebote, um der Armutsfalle zu entkommen.
Ihren Offenbarungseid hat die GroKo bei der dringend benötigten Reform des Wahlrechts geleistet. Ihr Wahlgesetz wird weder den Bundestag substanziell verkleinern, noch wahrt es den Grundsatz, dass die Kräfteverhältnisse im Parlament das Ergebnis der Zweitstimmen widerspiegeln. Was die Koalition nach jahrelanger Blockade präsentiert hat, ist ein ausgekungelter Minimalkompromiss ohne Veränderungsperspektive.
Mit grünen Grüßen aus Berlin
Charlotte Schneidewind-Hartnagel