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18Dez

Einladung zum Neujahrsempfang

06Dez

Haushaltsrede zur Kreistagssitzung

Haushaltsrede von Simone Heitz, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag des Neckar-Odenwald-Kreises, anläßlich der Kreistags­sitzung am 3. Dezember in Buchen

Sehr geehrter Landrat Dr. Brötel, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

wenn Norbert Rippberger nicht so geätzt hätte, könnte ich direkt zur Haushaltsrede kommen … Wenn ihr Schwarzen so weitermacht, gewinnt ihr wieder nicht bei den kommenden Landtagswahlen. Karl-Heinz Neser wäre stolz auf Dich gewesen, nur das KWO hat noch gefehlt. Ober war das der Aufschlag, dass du seine Nachfolge antreten willst? Sei es wie es sei, Ich sage ja auch nicht: Euch hätte in Mudau kein Cent für irgendeine Straßendecke gehört, sondern wir haben unterstützt. Zur Schulpolitik unterschlagt ihr auch, dass ihr Schwarzen die Haupt- und Realschulen aus Kostengründen zusammenlegen wolltet, da ist mir ein pädagogisches Konzept wie bei der Gemeinschaftsschule als Grund für Änderungen in der Schulpolitik bedeutend lieber!

Jetzt zurück zum Haushalt: wer an vierter Stelle redet, kann sich auf Kernpunkte beschränken. Für die grüne Fraktion sind dies die Themen Flüchtlingssituation, Kliniken, Straßenbau und das Querschnittsthema Nachhaltigkeit. Das wichtige Aufgabengebiet der Sozialleistungen wurde von meinen Vorrednern dargelegt.
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06Dez

Leserbrief: Hauk beklagt eigene Fehler

Leserbrief zur
Pressemitteilung von Peter Hauk vom 2. Dezember

MdL Hauk zeigt sich besorgt um die Belange der Pendler auf der Neckartal-Strecke. Recht hat er. Nur: Verantwortung für den Zustand, den er beklagt, hat er auch. Der aktuelle Vertrag mit der Bahn AG ist noch bis 2016 gültig, ausgehandelt wurde er von der ehemaligen CDU-geführten Landesregierung. Mit einem Kilometerpreis von ca. 10 Euro fährt die Bahn in Baden-Württemberg seither ziemlich teuer. Andere Bundesländer haben bessere Konditionen ausgehandelt und dadurch mehr Kilometerleistung fürs Geld bekommen – zur Freude der Pendler. Das liegt auch daran, dass die ehemalige Regierung die Vergabe der Fahrleistung exklusiv mit der Bahn verhandelte, weitere Anbieter blieben außen vor. Die Bahn saß also als Monopolist am Verhandlungstisch – zum Nachteil des Landes. Zudem darf sie die Strecken bis 2016 mit altem Gerät befahren. In Baden-Württemberg ist somit die Altmaterial-Senke der Bahn in Deutschland. Aktuell wird dank des grünen Verkehrsministers Winfried Hermann die landesweite Fahrleistung unter Wettbewerbsbedingungen neu ausgeschrieben. Wenn nun auch noch die Benachteiligung Baden-Württembergs in den Verkehrsmittel-Zuweisungen des Bundes aufgehoben wird, ja dann fahren die Pendler noch besser. Ziel der grün-roten Landesregierung ist es außerdem, bis 2030 die Fahrgastzahlen zu verdoppeln. Mit kürzeren Taktfahrzeiten, besserem Service und Gerät. Sorgen brauchen sich die Pendler dann nur noch darum zu machen, dass es irgendwann einmal keinen grünen Verkehrsminister mehr geben könnte.

Christine Böhm, Hans-Detlef Ott

05Dez

Minister Hermann stellte in Buchen grüne Verkehrskonzepte vor

Winfried Hermann ist mit dem Hybridauto von Stuttgart nach Buchen gekommen. Das erzählte der Verkehrsminister des Landes beim Vor-Ort-Termin in der Odenwald-Metropole nicht nur, weil er diese Standardfrage immer beantworten muss, sondern weil er Flexibilität in der Wahl von Verkehrsmitteln für ein wichtiges Instrument der Verkehrspolitik hält. Nach dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt und dem Besuch einer Elektrotankstelle der örtlichen Stadtwerke erklärt Hermann, wie intelligente Verkehrsplanung und -infrastruktur abgestimmt sein müssen, um den übergeordneten Zielen der Grünen näher zu kommen: Nachhaltigkeit und Klimaschutz seien auch in seinem Ressort zentrale Themen. Mobilität könne man nicht losgelöst von Wirtschafts-, Klima- oder Sozialpolitik denken.
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26Nov

Bürgerdialog zur Verkehrspolitik

„Nachhaltige Mobilität im ländlichen Raum“ ist das Thema des baden-württem­ber­gi­schen Ministers für Verkehr und Infra­struktur, Winfried Hermann, wenn er am Mittwoch, 3. Dezember als Gast des Grünen-Kreis­verbands Neckar-Odenwald Buchen besucht. Nach einem Treffen mit Bürger­meister Roland Burger und einem Abstecher zur städtischen Elektro­tank­stelle wird Hermann ab 18.30 Uhr im Hotel Prinz Carl über Erfolge und Hindernisse der Re­gie­rungs­arbeit und über aktuelle Projekte und Themen in seinem Ressort sprechen. Der Auftritt in der Reihe „Grün regiert – reden Sie mit!“ ist als Bürgerdialog angelegt, so dass für Fragen und die Diskussion der Verkehrsthemen, die die Menschen vor Ort bewegen, Raum sein wird. Die Kreisvorsitzenden Christine Böhm und Hans-Detlef Ott moderieren. Die Bevölkerung ist eingeladen.